+
Jakob Ettner bei einer Versammlung des SCF.

Fürstenfeldbruck

SCF-Präsident erhält Rederecht: Schlagabtausch im Stadtrat

  • schließen

Der Streit um den gekündigten Pflegevertrag für die Sportanlage des SC Fürstenfeldbruck schwelt weiter. In der Bürgerfragestunde wollte Präsident Jakob Ettner OB Erich Raff befragen. Doch Klarheit in die verworrene Situation brachte das Zwiegespräch kaum. Jetzt droht ein Rechtsstreit.

Fürstenfeldbruck – Zehn Minuten gestand OB Erich Raff dem SCF-Vorsitzenden Jakob Ettner zu. 20 wurden es am Ende. Der Vereinschef hatte den Antrag gestellt, im Rahmen der Bürgerfragestunde angeblich falsche Äußerungen von Raff in einer nichtöffentlichen Sitzung klar zu stellen. Doch es ging vor allem um den Pflegevertrag, Mitgliederlisten und den drohenden Rechtsstreit.

Ettner bedauerte, nicht in eine Diskussion mit dem Stadtrat einsteigen zu können. „Ich hätte Fragen für einen längeren Zeitraum.“ Der Vorstand und er würden seit weit über einem Jahr versuchen, Rede und Antwort vom Stadtrat zu erhalten. „Warum bekommt der Vorstand nicht die Möglichkeit, Dinge klarzustellen und Informationen an den Stadtrat weiterzugeben?“, fragte er Raff. Das lasse die Bürgerfragestunde nicht zu, erklärte er.

Ettner sprach von einer verantwortungslosen Kündigung der Pflegevereinbarung und bezog sich auf ein persönliches Gespräch im Mai, in dem es auch um Mitgliederzahlen ging. Raff würde ihm vorwerfen, er habe nicht über die Mitglieder informiert. Das sei aber sowohl im persönlichen Gespräch, als auch im Nachgang schriftlich passiert. Dazu könne er nicht antworten, entgegnete Raff. „Ich habe Sie gebeten, mir die Fragen vorab zu schicken, um mich vorzubereiten.“ Dies sei nicht geschehen. Er werde die Fragen notieren und schriftlich antworten.

Stadträte uninformiert

„Die Stadträte sind großteils über Zeiträume und Abläufe schlecht informiert“, klagte Ettner. Bekomme der Verein die Möglichkeit, den Inforückstau gegenüber den Stadträten zu beheben? „Woher wissen Sie, dass nicht informiert wurde?“, wollte Raff wissen. Im persönlichen Gespräch würden einzelne Stadtrate sagen, es wäre schön, wenn er im Stadtrat berichten würde. Das seien einzelne Stadträte, entgegnete Raff. Gegenüber dem Tagblatt bekräftigte der Rathauschef, nach der Kündigung des Pflegevertrags umfassend im Gremium berichtet zu haben.

Der Pflegevertrag

Die Pflegevereinbarung hatte der OB gekündigt. Die Zusammenarbeit mit dem Verein sei massiv gestört und auch die Mitgliederversammlung nicht durchgeführt worden, erklärte er gegenüber dem Tagblatt. Ein Rechtsanwalt hatte Raff im August geschrieben, er solle die Kündigung zurückziehen. „Sie haben alle Fristen verstreichen lassen. Bleibt es dabei, dass Sie nicht antworten?“, wollte Ettner wissen. Der Brief sei in den Ferien gekommen – mit einer Woche Frist, entgegnete Raff. Er hätte gerne detailliert geantwortet, aber eine Fristverlängerung sei explizit ausgeschlossen worden, erklärte er auf Tagblatt-Nachfrage. Es werde keine Antwort geben, sagte er zu Ettner. „Das ist bedauerlich, uns bleibt kein anderer Weg als die gerichtliche Klage zu suchen.“ Damit läuft es auf einen Zivilprozess hinaus.

Mitgliederzahlen

Dass der OB sich nach den Mitgliederzahlen erkundigte, sah Ettner als Eingriff in die vereinsinterne Hoheit. „Werden Sie weiter eine Mitgliederversammlung erzwingen?“ Raff erklärte, er habe beim Vereinsregister eine Anfrage gestellt und eine Antwort bekommen. „Damit ist das Thema erledigt.“ Dabei ging es um die Frage, welche Möglichkeiten er habe, diese Versammlung einzufordern, erklärte er dem Tagblatt. Doch das Registergericht sei nicht zuständig, dass eine Satzung umgesetzt werde. „Wenn die Mitglieder zufrieden mit dem Zustand sind, dass das Präsidium teilweise nicht gewählt ist und die Satzung nicht umsetzt, habe ich als Außenstehender keine Chance, einzugreifen.“

Weitere Querelen

Ferner wollte Ettner wissen, wie viel Geld die Stadt für das Benefizspiel der Firma Lutzeier im Jahr 2016 in die Hand genommen habe. Keines, erwiderte Raff. In einem längeren Monolog, bei dem auch die Stadträte ungeduldig wurden, beschwerte Ettner sich darüber, dass ihm der früheren Präsidenten Albrecht Huber immer wieder Vorschriften mache. „Warum teilen Sie ihm nicht mit, dass Sie für Vereinsinterna nicht zuständig sind“, lautete seine letzte Frage. „Ich verbitte mir, mir vorzuschreiben, was ich tue“, entgegnete Raff. Danach war die Fragestunde beendet.

Wie sind eigentlich die Regeln bei der Bürgerfragestunde?

Die Bürgerfragestunde wird nach §36 der Geschäftsordnung im Stadtrat geregelt. Demnach können Bürger in allen öffentlichen Angelegenheiten, die die Stadt berühren, Anfragen an den Oberbürgermeister richten. Diese werden im Stadtrat zu Sitzungsbeginn mit dem eigenen Tagesordnungpunkt „Bürgerfragestunde“ beantwortet. Die Anfragen sollen nach Möglichkeit schriftlich drei Tage vor der Sitzung gestellt werden, sind aber auch mündlich möglich. Der OB muss die schriftlichen Anfragen den Fraktionssprechern weiterleiten. Die Fragestunde soll nicht länger als 30 Minuten dauern. In der Praxis melden sich die Bürger mit ihrem Thema ein bis drei Tage vorher im Rathaus an, berichtet OB Erich Raff. Bei spontanen Fragen bestehe die Gefahr, dass er nicht antworten könne. In diesem Fall würde er schriftlich antworten oder – wenn es den Stadtrat interessiert – in der folgenden Sitzung. Doch das sei noch nie vorgekommen

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Diese Weihnachtsgeschichte hat kein Happy End: „Mir wird das Herz aus dem Leib gerissen“
Manfred Piringer, 55, aus Olching hat sich ins Weihnachtsfest verliebt. Jedes Jahr beleuchtet er sein Haus und denkt sich ein Musical mit Schneemann und Christkind aus. …
Diese Weihnachtsgeschichte hat kein Happy End: „Mir wird das Herz aus dem Leib gerissen“
Amper glänzt im Schein der Luzienhäuschen
Nach wochenlangem Basteln, unzähligen Tuben Kleber und fantasievollen Ideen war es endlich soweit: Am Freitagabend wurden die kunterbunten Luzienhäuschen zum …
Amper glänzt im Schein der Luzienhäuschen
Raubüberfall auf Handy-Laden: Täter erbeutet zehn Smartphones
Der Angestellte eines Ladengeschäfts für Mobiltelefone in Gröbenzell ist am Freitag Opfer eines Raubüberfalls geworden. Der Täter konnte unerkannt flüchten. Die …
Raubüberfall auf Handy-Laden: Täter erbeutet zehn Smartphones
In 25 Minuten zur Liste
Nach 25 Minuten war alles erledigt. In Rekordzeit stellten die Freien Wähler in Türkenfeld ihre Gemeinderatsliste auf. 
In 25 Minuten zur Liste

Kommentare