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Viehmarktplatz abgesetzt: Sitzung des Bauausschusses endet abrupt

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Ein überraschendes Ende fand die jüngste Sitzung des Planungs- und Bauausschusses in Fürstenfeldbruck. Statt wie geplant die Eckdaten zur Ausschreibung am Viehmarktplatz festzulegen, forderte Ulrich Schmetz die Sitzung zu unterbrechen. Der OB musste dem Antrag zähneknirschend folgen.

Fürstenfeldbruck – Von einer „kleinen aber wichtigen Tagesordnung“ sprach Oberbürgermeister Erich Raff zur Einleitung des Planungs- und Bauausschusses. Dass bei dieser kleinen Tagesordnung, die wichtigen Themen – Festlegung der Eckdaten zu Ausschreibung am Viehmarktplatz, sowie das städtebauliche Konzept im Bereich Philipp-Weiß/Julie-Mayr-Straße und Volksfestplatz – gar nicht mehr diskutiert werden würden, damit hatte der OB wohl nicht gerechnet.

Sitzung ist nach drei Stunden zu beenden

Auslöser war ein Antrag von Ulrich Schmetz (SPD). Um 20 Uhr forderte er, die Sitzung zu beenden. Er berief sich dabei auf die Geschäftsordnung, die den Diskussionsbeginn eines neuen Tagesordnungspunkts nach dreistündiger Sitzungsdauer untersagt. Das war an diesem Tag gegeben. Die Sitzung hatte zwar erst um 19 Uhr begonnen, jedoch waren ab 17 Uhr mehrere Ortsbesichtigungen angesetzt. In der Einladung zu diesen Besichtigungen wurde explizit geschrieben, dass diese Termine zur Sitzung dazuzählen. Die Dauer von drei Stunden war somit erreicht.

Planungssicherheit

Diese Klausel ist bei einer solchen Einladung aber eigentlich gar nicht nötig. Dass sie ihren Weg dennoch dort hinein gefunden hat, hat einen einfachen Grund. „Wir wollten damit die Wichtigkeit dieser Termine verdeutlichen“, erklärt Oberbürgermeister Raff. Die Planungen für die Besichtigungen gingen schon zwei Monate zurück, so das Stadtoberhaupt. Um den Bauherren gerecht zu werden, wollte man eine möglichst große Planungssicherheit gewährleisten.

OB aufgebracht: „Kasperltheater“

Dass die Sitzung deshalb „formal korrekt“ abgebrochen wurde, ärgert Raff dennoch. Nach Sitzungsende verließ er aufgebracht den großen Sitzungssaal. Lediglich ein „Kasperltheater“ rutschte dem OB noch über die Lippen. Gegen diesen Vorwurf verwahrt sich Schmetz, ebenso wie die noch in der Sitzung gefallene Anschuldigung der „Bürokratie“. „Wenn der OB die Einladung so formuliert, muss er mit den Konsequenzen, die aus der Geschäftsordnung entspringen, leben“, sagt Schmetz.

Er habe lediglich auf die Berufstätigen Rücksicht nehmen wollen, auch wenn er selbst bereits in Rente ist. Nach einem langen Arbeitstag und zwei Stunden voller Besichtigungen, sei so ein Sitzungsmarathon nicht mehr zumutbar, so der SPD-Politiker. Das kauft ihm Raff aber nicht ab: „Ich hätte es verstanden, wenn der Antrag von einem Berufstätigen gekommen wäre.“

Wichtiges weiter Oben

Auch Schmetz lässt durchblicken, dass es noch einen anderen Grund für seinen Vorstoß gibt: „Bei einer anderen Sitzungsleitung wäre der vorherige Punkt früher abgehandelt gewesen und es hätte gar keinen Anlass für meinen Antrag gegeben.“ Dass es zeitlich problematisch werden könnte, habe er dem OB bereits vor der Sitzung mitgeteilt – ohne Erfolg. Der SPD-Politiker äußert deshalb den Wunsch, dass so wichtige Themen wie der Viehmarkt weiter oben auf der Tagesordnung platziert werden sollten, „damit sie auch sicher in der Sitzung behandelt werden können“.

Der Sitzungsabbruch hat Folgen. Die nicht mehr behandelten Themen wären eigentlich auch auf der Tagesordnung des kommenden Haupt- und Finanzausschusses gestanden. „Da werden sie jetzt natürlich heruntergenommen“, erklärt Raff. Stattdessen werden sie nun am 25. Juni im Stadtrat besprochen.

Auch interessant: Die Kommunalwahl in Fürstenfeldbruck im Frühjahr 2020

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