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„Besondere Lage“: Stadtrat tagt wegen Corona dreimal in Hybrid-Sitzungen

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Von: Andreas Daschner

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Das Rathaus Fürstenfeldbruck
Das Rathaus Fürstenfeldbruck. (Archivfoto) © Weber

Nur in Ausnahmefällen wollten die Mitglieder des Brucker Stadtrats die Möglichkeit von Hybrid-Sitzungen zulassen. Und ein solcher Ausnahmefall ist nun eingetreten. Die nächsten drei Sitzungen des Gremiums ab 30. November finden in dieser Form statt. Die Ausschüsse tagen dagegen weiter in Präsenz.

Fürstenfeldbruck – Erschreckend hoch seien die Corona-Zahlen, sagt OB Erich Raff (CSU). Aus diesem Grund habe die Verwaltung überlegt, was man bei den Stadtratssitzungen tun könne. Mit den Hybrid-Sitzungen und einem Corona-Ausschuss eröffnet die Geschäftsordnung (GO) zwei Möglichkeiten. Nun ist klar: Die Stadträte sollen komplett tagen, sich dabei aber online zuschalten können.

„Besondere Lage“

Der in Bayern ausgerufene Katastrophenfall ist dabei nicht ausschlaggebend, wie Raff betont. Denn der ist in der GO gar nicht konkret als möglicher Anlass für Hybrid-Sitzungen genannt. Stattdessen ist dort eher vage von „besonderen Lagen“ die Rede. Und eine solche ist nach Ansicht des OB sowie des Katastrophenschutzreferenten Andreas Lohde (CSU) und der Digitalpolitischen Referenten Johanna Mellentin (Grüne) und Florian Weber (Die Partei) nun eingetreten. Mellentin und Weber sehen in den jetzigen Sitzungen auch Probeläufe, um den Stadtrat künftig inklusiver zu machen und zum Beispiel auch Eltern von Kindern die kommunalpolitische Teilhabe von zuhause aus zu ermöglichen.

Die technische Umsetzung

Die Verwaltung arbeitete in den vergangen zehn bis zwölf Tagen intensiv an der technischen Umsetzung – was bei 40 Stadträten gar nicht so einfach ist, wie Verwaltungsleiter Roland Klehr berichtet. Schließlich müssen bei der Sitzung alle Teilnehmer zu sehen und die Abstimmungen fehlerfrei auszuzählen sein. Die Stadt wird sich hierbei auf die Anwendung Webex stützen.

Noch sind ein paar Punkte zu klären – zumal die Sitzungen auch als Live-Stream übertragen werden. Dass acht Stadträte nicht zugestimmt haben, dass sie in den Streams zu sehen sein dürfen, mache auch die Hybrid-Sitzungen „tricky“, wie Klehr es ausdrückt.

Die Hybrid-Sitzungen finden im Stadtsaal statt. Zuschauer sind zugelassen, dabei gilt coronabedingt die 3G-Regel. Der Sitzungsleiter muss anwesend sein. Die Stadtratsmitglieder können sich online zuschalten oder in Präsenz teilnehmen.

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