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OB Pleil

Entscheidung im Oktober

Brucks OB weiter krank: Gutachten gefordert

Fürstenfeldbruck – Nach der erneuten Krankschreibung OB Pleils bis Ende Oktober fühlen sich verschiedene Verantwortliche in der Pflicht, darauf zu reagieren. Zentrale Möglichkeit: Der Stadtrat kann ein amtsärztliches Gutachten in Auftrag geben – und es zeichnet sich eine Mehrheit dafür ab.

OB Pleil war mehrfach in persönlichem Kontakt mit dem Gesundheitsamt, wie er selbst gegenüber dem Tagblatt sagte und wie mehrere Beobachter bestätigen. Ein Gutachten, das die längerfristige Dienstfähigkeit des OB prüft, gibt es bislang aber nicht.

Nur der Stadtrat als Dienstherr des OB könne ein solches Gutachten in Auftrag geben, sagte Amtsarzt Rudolf Summer auf Nachfrage. In allen weiteren Fragen beruft sich Summer auf die ärztliche Schweigepflicht. Klar sei aber: Wenn es keinen Beschluss des Stadtrates gebe, werde es auch kein Gutachten geben.

In einem Papier zur Causa Pleil schlägt die Brucker Stadtverwaltung letztlich wohl auch in Reaktion auf einen Antrag der Freien Wähler vor, ein solches Gutachten zu beauftragen. Die Verwaltung regt einen entsprechenden Stadtratsbeschluss für die Sitzung am 4. Oktober an.

Knackpunkt beim amtsärztlichen Gutachten wäre vereinfacht gesagt die Frage, ob der OB voraussichtlich, auf Prognosen beruhend, binnen sechs Monaten in der Lage sein wird, sein Amt wieder in vollem Umfang auszuüben.

Sollte das Gutachten zu dem Schluss kommen, dass der OB innerhalb dieser Frist nicht zurückkommen kann, wäre die dauerhafte Dienstunfähigkeit festgestellt. Die Stadt müsste dann die Ruhestandsversetzung aussprechen, gegen die freilich wiederum Einwendungen erhoben werden können.

Bei der OB-Fraktion, der BBV, zeigt man Verständnis für den Antrag der Freien Wähler. Sprecher Klaus Quinten berichtet von nur kleinen gesundheitlichen Fortschritten beim OB. Arbeitsfähig sei Klaus Pleil derzeit sicher nicht. Auch die CSU zeigt sich nicht abgeneigt, das amtsärztliche Gutachten einzuholen, wie Sprecher Andreas Lohde auf Anfrage sagte. Die Mediziner und die Familie müssten letztlich entscheiden. Auch die SPD steht dem Ansinnen positiv gegenüber. Angesichts der geltenden Rechtslage habe man relativ lange gewartet, sagte Philipp Heimerl. Für alle Beteiligten sei es wohl besser, Klarheit zu haben.

Jan Halbauer (Grüne) dagegen hält den Schritt aktuell für unnötig. Klaus Pleil habe ja Amtsarztbesuche absolviert. Halbauer möchte bis Jahresende warten. Er hofft, dass der OB dann selbst sagt, wie es weiter geht, respektive einen Fahrplan vorlegt. Bruck sei derzeit ja nicht unregiert. Pleil und die Familie sollten selbst entscheiden. (Thomas Steinhardt)

In der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrats am Dienstag wurde das Thema nach Tagblatt-Informationen nicht behandelt.

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