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Kommunaler Zusammenschluss in Planung

Wohnbaugesellschaft nimmt nächste Hürde

In Sachen kommunaler Wohnbaugesellschaft wird es ernst: Das Thema wird nun in den Gremien der Kommunen zu behandeln sein.

Fürstenfeldbruck – Seit längerem diskutieren Städte und Gemeinden, ob und wie sie sich in Sachen Wohnbau zusammenschließen könnten. Nun haben sich 16 Bürgermeister – darunter die der großen Kommunen – auf drei Eckpunkte verständigt. Auf deren Basis will man nun die Gründung einer interkommunalen Wohnbaugesellschaft vorantreiben, wie Michael Schanderl, Chef des Gemeindetags und Bürgermeister in Emmering, auf Nachfrage sagte. Ziel ist es, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Bei der Gesellschaft soll es sich um eine GmbH handeln. Jede Kommune, egal welcher Größe, soll 10 000 Euro Stammkapital einbringen. Außerdem soll gelten: Gleiches Stimmrecht für jeden.

Wie Schanderl erklärt, handelt es sich im Moment um Willenserklärungen mehrerer Bürgermeister, die nun aber zügig in den Gemeinde- und Stadträten zur Entscheidung vorgelegt werden sollen. Im ersten Schritt werde es um die gemeinsame Verwaltung bestehender Wohnungen gehen, sagte Schanderl – das bedeute für die Kommunen eine Entlastung. Bis man Bauprojekte verwirklichen könne, werde es noch dauern – vielleicht könnten im Jahr 2020 aber schon erste Vorhaben in Angriff genommen werden, hofft der Chef des Gemeindetags. Vorteil der Kommunen: Sie haben die Planungshoheit in ihrem Gebiet und besitzen zumindest teils Grundstücke, die sie einbringen können. Außerdem seien ihre Renditeansprüche andere als die privater Anbieter. Schanderl glaubt, dass man zwei oder drei Euro unter dem Marktwert liegen könne, wobei das nicht festgelegt ist. Ziel werde es sein, „a bisserl“ über der schwarzen Null zu liegen. Die Preise würden auch von Förderungen durch die öffentliche Hand abhängen.

Schanderl ist sich sicher: Wenn man gemeinsam in einer Gesellschaft baut, kann man seine Interessen besser verwirklichen, wobei er auch betont, dass eine solche kommunale Lösung nicht der Königsweg zur Bekämpfung der Wohnungsnot ist. Es könne aber ein Baustein sein. Das Thema wird nun auch auf Kreisebene zu besprechen sein. Im Haushalt des Landkreises jedenfalls steht eine Summe zur Beteiligung bereit und weite Teile des Kreistags haben ihre Zustimmung signalisiert, wobei Landrat Karmasin vor Kurzem skeptisch war ob des Verhaltens der Gemeinden, wenn es zum Schwur kommt.

Schanderl hofft, dass möglichst viele Gemeinden mitmachen. Selbst wenn es aber nur fünf, sechs oder sieben seien, bringe das schon etwas. Nach der Einigung auf die drei Eckpunkte sei er noch zuversichtlicher als vorher, dass es klappt. (op/st)

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