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Germering

Mit Budgets 200 000 Euro eingespart

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Germering – Budgetierte städtische Einrichtungen gibt es mittlerweile seit 20 Jahren. Das Ziel, die Einrichtungen zu sparsamen Haushalten zu animieren, ist erreicht worden.

 Im Jahr 1996 startete die Stadt die Budgetierung versuchsweise mit der Kirchenschule, der Stadtbibliothek, dem Kindergarten Abenteuerland, dem Bauhof und der Stadthalle. Jede dieser Einrichtungen verfügt seitdem über ein festgelegtes Budget, mit dem sie eigenverantwortlich wirtschaften musste. Vorgegebenes oberstes Ziel war und ist es, das Budget nicht auszuschöpfen, „um damit einen Beitrag zur Sicherheit der finanziellen Handlungsfähigkeit zu leisten“. So steht es in den Richtlinien, die der Stadtrat damals erlassen hat.

Es sollte also eigenverantwortliches Wirtschaften bei gleichzeitiger Sparsamkeit gewährleisten. Der Versuch gelang, nach und nach kamen weitere Einrichtungen hinzu. Mittlerweile liegt die Zahl bei 15: Neben Schulen, Kindergärten, Horten, Jugendzentren, Jugendwerkstatt, Abenteuerspielplatz, Bauhof und Stadtbibliothek zählen auch die Eigenbetriebe Stadthalle und Stadtwerke dazu. Der Hauptausschuss stimmte bei seiner jüngsten Sitzung allen vorgelegten Budgets ohne Diskussion zu.

Eine Besonderheit im Vergleich zu den Vorjahren gab es aber dennoch: Die budgetierten Einrichtungen haben sparsamer gewirtschaftet als gedacht. Es gibt nämlich die Vorgabe, dass Geld, das nicht ausgegeben wurde, zu 25 Prozent ins Budget des nächsten Jahres übertragen werden darf. Im Haushalt sind dafür eigens 20 000 Euro als Sonderrücklage eingeplant. Die Stadthalle und die Stadtwerke, die jeweils eigene Wirtschaftspläne haben, sind hier nicht berücksichtigt.

Mit dieser Summe kommt die Stadt heuer aber nicht aus: Laut Kämmerer Rene Mroncz dürfen die 13 Einrichtungen heuer rund 50 000 Euro ins neue Budget übernehmen – sie haben also zusammen 200 000 Euro weniger ausgegeben als erlaubt. Die im Haushalt fehlenden 30 000 Euro wird die Verwaltung ausgleichen.

Gewerbereferent Albert Metz (CSU), der als Haushaltsexperte auch stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses ist, zieht eine positive Bilanz der vergangenen 20 Jahre. Dass es sich um eine Art Jubiläum handle, sei ihm zwar nicht bewusst gewesen, erklärte er auf Nachfrage: „Ich bin seit 1996 im Stadtrat, für mich gab es immer schon budgetierte Einrichtungen.“ Aber die Entwicklung zeige doch, dass die Einführung richtig gewesen sei. Mit den Budgetierungs-Richtlinien vermeide man auch Phänomene wie das so genannte Dezember-Fieber, bei dem Behörden zum Jahresende oft sinnlose Sachen kaufen, nur um die erlaubte Summe im Haushalt auszugeben. Bei den städtischen Budgets verfällt nicht ausgegebenes Geld eben nicht, sondern kann übernommen werden.

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