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Es fehlt viel Geld: Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise reißen ein tiefes Loch in die Stadtkasse.

Finanzlage in der Krise

Corona: Millionen-Minus in der Germeringer Stadtkasse

  • Klaus Greif
    vonKlaus Greif
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Die Corona-Krise hat drastische Auswirkungen auf die Finanzlage von Germering. Die Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommenssteuer sinken dramatisch. Ab 2021 sieht es „zappenduster“ aus.

Germering – René Mroncz lieferte im Hauptausschuss in seinem Halbjahresbericht über die Entwicklung des städtischen Haushalts Zahlen, die es in sich haben. Vor allem die städtischen Haupteinnahmen aus der Gewerbe- und der Einkommenssteuer sind demnach in Folge von Corona regelrecht weggebrochen. Bei der Gewerbesteuer verzeichnet die Stadt aktuell ein Minus von rund 23 Prozent. Statt geplanter 20 Millionen Euro rechnet Mroncz, dass zum Jahresende wohl nur 15 Millionen Euro eingenommen werden. Dabei wartet die Stadt immer noch auf eine Mitteilung der kommunalen Spitzenverbände, wie dieses Minus seitens des Staates kompensiert werden soll.

Ähnlich sieht es bei der Einkommenssteuer aus. Hier sind die Einnahmen zum zweiten Quartal um rund 1,6 Millionen Euro unter das Niveau des Vorjahres gesunken. Das entspricht einem Minus von 14,5 Prozent. Gerechnet hatte man laut Mroncz eigentlich mit einem Plus von 2,8 Prozent.

Eine positive Entwicklung hatte Mroncz zwar auch parat. Bei der Grunderwerbsteuer sind übers Jahr Mehreinnahmen von rund 600 000 Euro zu erwarten. Aber dieses Plus wird das Gesamtminus der Steuereinnahmen von rund 7,8 Millionen Euro nicht annähernd ausgleichen.

Die Stadt wird dennoch in diesem Jahr auf einen Nachtragshaushalt verzichten können, so Mroncz. Grund ist die hohe Liquidität aufgrund der vergangenen guten Jahre. Allerdings reduziert sich der im Haushalt eingeplante Überschuss von rund 9,9 Millionen auf jetzt nur noch 1,2 Millionen Euro. „Das sieht gar nicht so schlecht aus,“ meinte Mroncz. Fügte dann aber an: „Ab 2021 sieht’s zappenduster aus.“

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Schon Anfang August wird deswegen eine erste Sitzung der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung tagen, um das weitere Vorgehen zu beraten. Kämmerer Mroncz prophezeite, dass dabei über Investition in allen Bereichen gesprochen werde. Klar sei jetzt schon, dass zurzeit keine neuen Maßnahmen begonnen werden. Ein Beispiel ist die beschlossene Erweiterung des Feuerwehrhauses an der Augsburger Straße. Sie wird wahrscheinlich erst im Jahr 2021 beginnen können.

Sepp Dürr (Grüne) sprach von einer dramatischen Entwicklung mit enormen Summen. Ein Problem sei dabei aber, dass die Krise nur auf dem Papier zu sehen sei: „Sie ist noch nicht zu spüren.“ Er freue sich auf die August-Sitzung des Konsolidierungsausschusses, meinte Dürr mit sarkastischem Unterton. Denn klar sei, dass man mit Kleinvieh nicht weit kommen werde.

OB Andreas Haas (CSU) meinte, dass der Stadt die Lage bewusst sei. Hoffnungen auf dauernde Hilfen von Bund oder Land wollte er eher nicht machen: „Wir können uns sicher nicht darauf verlasen, dass der Staat das Defizit über Jahre ausgleicht.“ Man werde deswegen sehr genau darauf schauen müssen, was die nächsten zwei, drei Jahre passiert.

CSU-Fraktionssprecher Oliver Simon war ebenfalls der Meinung, dass zur Bewältigung der Krise schwerwiegende Entscheidungen notwendig sind. Dabei werde der Stadtrat auch Rückgrat zeigen müssen: „Wir können nicht im Kleinklein stecken bleiben.“

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