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In Germering

Gewerbesteuer sprudelt verhaltener als angenommen

Die Stadt muss auch in diesem Jahr mit sinkenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer rechnen. Kämmerer René Mroncz stellte beim ersten Quartalsbericht des Jahres fest, dass wohl nur rund 18 statt der erwarteten 19,5 Millionen Euro eingenommen werden.

Germering –  Der Bericht über die Entwicklung des Haushalts nach den ersten drei Monaten des Jahres ist zwar mit Vorsicht zu genießen, wie OB Andreas Haas im Hauptausschuss sagte: „Es ist ein Auf und Ab.“ Allerdings geben die Zahlen durchaus einen Hinweis auf die allgemeine Entwicklung. Kämmerer Mroncz bezeichnete sie als erste Wasserstandsmeldungen.

Und diese beschreiben zwar kein Hochwasser, aber doch eine ungute Entwicklung vor allem bei der Gewerbe- und bei der Grunderwerbssteuer. Bei der Gewerbesteuer geht es nämlich etwas überraschend so weiter, wie es im Vorjahr begonnen hatte: nach unten. Obwohl die Stadt im Haushalt vorsichtig kalkuliert hatte und nur mit Einnahmen in Höhe von rund 19,5 Millionen Euro (2017 waren es noch 21,3 Millionen Euro) gerechnet hatte, wird wohl auch dies nicht erreicht. Man liege rund eine Million Euro unter dem Soll, erklärte Mroncz. Die Begründung lieferte er gleich hinterher: Das Minus kam vor allem wegen Rückerstattungen für Vorauszahlungen zusammen, die von Firmen im Jahr 2016 geleistet worden waren.

Ähnliches ist bei der Grunderwerbssteuer zu beobachten, die laut Mroncz in den vergangenen Jahren eine verlässlich große Einnahmequelle darstellte. Weil vier Grundstücksgeschäfte Ende 2017/Anfang 2018 wieder rückgängig gemacht worden seien, habe das Finanzamt Rückerstattungen verlangt. Statt wie geplant 2,5 Millionen wird man deswegen aus dieser Steuer aufs ganze Jahr gesehen nur rund 2,25 Millionen Euro einnehmen.

Bei der Einkommenssteuer ist ebenfalls ein Rückgang zu verzeichnen. Allerdings ist dieser Mroncz zufolge geringer als man ohnehin erwartet hatte. Der Kämmerer hatte noch weitere eher positive Nachrichten. Bleibt es beim aktuellen Satz der Kreisumlage, dann muss die Stadt 696 000 Euro weniger an den Landkreis abführen als gedacht. Auch der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst stelle die Stadt vor keine größeren Probleme. Die Mehrausgaben seien im Haushalt einkalkuliert.

René Mroncz ging auch auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer und die geplante Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) ein. Bei der Grundsteuer müsse man auf das geforderte Reformgesetz warten, das bis Ende 2019 beschlossen sein muss. Die Neubewertung aller Grundstücke werde dann nicht vor 2024 abgeschlossen sein. Man könne also erst ab 2025 sagen, wie sich das auf die Kommunen auswirkt.

Auch bei der Strabs-Abschaffung ist Geduld gefragt. Es sei weiter unklar, wie der Freisstaat die geplanten Einnahmen – im Haushalt stehen für 2018 rund 388 000 Euro – kompensieren will, sagte Mroncz.  kg

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