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Trotz guter Konjunktur

Gewerbesteuer weiter tief im Minus

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Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer brechen nicht ganz so stark ein wie befürchtet. Dennoch muss die Stadt mit einem Minus von rund sechs Millionen Euro rechnen.

Germering– Im April hatte Kämmerer Rene Mroncz die Stadträte mit einer Hiobsbotschaft überrascht. Er berichtete von einem unerwarteten Loch bei den Gewerbesteuereinnahmen. Statt wie im Haushalt angesetzt rund 20 Millionen werde man nur rund zehn Millionen Euro einnehmen. Mroncz erklärte diese Entwicklung angesichts der guten Gesamtlage der Konjunktur mit internen Veränderungen einiger weniger Unternehmen, die Auswirkungen auf die Steuervorauszahlungen hätten.

Ein halbes Jahr später hat sich die Situation etwas verbessert. Allzu rosig sieht es bei der Gewerbesteuer allerdings nach wie vor nicht aus. Mroncz berichtete im Hauptausschuss, dass die Erträge aus dieser Steuer zum Stichtag 30. September immer noch um rund sechs Millionen Euro hinter dem Plan lägen. Der 30. September sei dabei ein wichtiger Termin, weil man ab da wisse, wo es hinlaufe.

Die Mindereinnahmen reduzieren sich allerdings netto noch auf rund 4,7 Millionen Euro. Denn geringere Gewerbesteuereinnahmen bedeuten auch, dass die Stadt weniger Umlage an den Freistaat abführen muss. Im speziellen Fall macht dies immerhin rund 1,3 Millionen Euro aus.

Auf der Habenseite verbucht der Kämmerer zudem weiter gestiegene Einnahmen bei der Einkommenssteuer (plus 1,5 Millionen Euro) und bei der Grunderwerbssteuer (plus 0,8 Millionen Euro). Diese Zahlen zeigen laut Mroncz deutlich auf, dass die Konjunktur nach wie vor gut läuft und auch die Bautätigkeit hoch ist. Der Fehlbetrag bei der Gewerbesteuer könne dadurch aber nicht kompensiert werden: „Es bleibt ein Minus von rund 1,8 Millionen Euro.“

Vom kommunalen Finanzausgleich, der im Freistaat nächstes Jahr auf die Rekordsumme von 9,5 Milliarden Euro steigt, hat die Stadt laut Mroncz zunächst nichts. Grund: Die so genannten Schlüsselzuweisungen werden nach der Steuerkraft berechnet, die die Kommunen vor zwei Jahren hatten. Und da sah es bei den städtischen Finanzen noch deutlich besser aus.

Bei den Investitionen muss die Stadt heuer rund zehn Millionen Euro weniger ausgeben als geplant. Das ist allerdings keine Einsparung, wie Mroncz erläuterte. Es handle sich schlicht um Verschiebungen in das nächste Jahr. Wie es dann weitergeht, bleibe abzuwarten.

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