Ernüchternde Zahlen: Die Stadt muss wegen der Corona-Krise auf viele Einnahmen verzichten. Symbolbild: DPA

Germering

Pandemie reißt Loch in die Stadtkasse

  • vonHans Kürzl
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Die Auswirkungen der Coronakrise auf den Haushalt der Stadt Germering sind erheblich. Wegbrechende Einnahmen von mehr als 20 Millionen Euro im Zeitraum bis 2023 müssen aufgefangen werden.

GermeringKämmerer René Mroncz schlüsselte dem Hauptausschuss detailliert auf, wie das große Minus im Haushalt zustandekommt. Allein bei der Gewerbesteuer wird die Stadt von den ursprünglich eingeplanten 20 Millionen Euro auf vier bis fünf Millionen verzichten müssen. Hier besteht zumindest noch die Aussicht, dass Bund und Länder einen gewissen Teil kompensieren. Wie viel genau, lässt sich aktuell noch nicht sagen. Mroncz bleibt deshalb vorsichtig: „Wie die praktische Umsetzung aussieht, bleibt abzuwarten.“

Als besonders schmerzhaft empfindet er die Einbußen von etwa 3,2 Millionen Euro beim städtischen Anteil an der Lohn- und Einkommenssteuer. Denn hier gebe es laut Mroncz keinerlei Möglichkeiten, die wegfallenden Einnahmen auszugleichen. Coronabedingte Mehrausgaben, wie zum Beispiel für Kindertagesstätten, Stadtwerke oder Förderungen für die als Kulturbetrieb besonders betroffene Stadthalle, komplettieren die Zusammenstellung der Einnahmen-Ausfälle.

Erschwerend hinzu kommen noch Mehrkosten von knapp 1,6 Millionen Euro bei der Sanierung der Wittelsbacherschule. Außerdem hat die Rechtsaufsicht den Umfang an Darlehen, den die Stadt berechtigt ist aufzunehmen, um rund 2,3 Millionen Euro gekürzt. Auch deshalb sieht Kämmerer Mroncz aus dem laufenden Haushalt und den städtischen Verpflichtungen heraus wenig Spielraum.

„Wir werden uns alles anschauen“, sagte Oberbürgermeister Andreas Haas (CSU). Das gelte für den Bereich der Investitionen ebenso wie für die Steuer, die man stunden oder erlassen könne. Haas reagiert damit auch auf die Anmerkung von Sepp Dürr (Grüne), man müsse die Struktur von Klein- und Einzelunternehmen erhalten. Gerade in der Kulturwirtschaft seien viele von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen, erläuterte Dürr.

Bei den Zahlen zur Mehrwertsteuer musste Mroncz allerdings passen. Zu kurzfristig war die Entscheidung der Bundesregierung gefallen, die Steuer für ein halbes Jahr zu senken. „Da kann es noch keine verlässlichen Aussagen geben, wie sich das auswirkt“, erklärte der Germeringer Kämmerer.

Die finanziellen Auswirkungen der Mehrwertsteuersenkung auf den Haushalt mögen zwar aktuell noch nicht bekannt sein, was sich allerdings jetzt schon abzeichne, so der Kämmerer, sei ein auf vielen Ebenen nicht zu unterschätzender Verwaltungsaufwand. „Und wenn es sich so richtig eingespielt hat, drehen wir das Ganze in einem halben Jahr wieder um“, so Mroncz.

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