Schock-Botschaft für 1860: Aus für Stadionpläne in Riem

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Hier soll Gewerbe entstehen: Tino Cabero erläutert bei einem Ortstermin seine Erweiterungsplän.

Nach Bürgerbegehren

Gewerbegebiet: 3000 Grafrather dürfen entscheiden

Grafrath - Soll das Gewerbegebiet am Wahlfeld ins Landschaftsschutzgebiet hinein erweitert werden? Diese Frage sollen die Grafrather am Sonntag in zwei Bürgerentscheiden beantworten.

3000 Grafrather sind am Sonntag zum Urnengang aufgerufen, um den seit Monaten schwelenden Streit um die geplante Gewerbegebietserweiterung mit ihrem Votum zu beenden. Weil der Gemeinderat dem Bürgerbegehren gegen die Erweiterung mit einer knappen Mehrheit ein Ratsbegehren gegenüber gestellt hat, müssen die Wahlberechtigten inklusive Stichfrage gleich drei Kreuzerl machen (siehe unten).

 Ausgangspunkt der Debatte war eine eigentlich nicht zulässige Doppelausweisung des Areals am Wahlfeld als Gewerbeflächen im Flächennutzungsplan sowie als Landschaftsschutzgebiet. Die Gemeinde hatte deshalb die Herausnahme der rund 2,6 Hektar aus dem Landschaftsschutzgebiet beantragt. Damit sollte vor allem dem Erweiterungswunsch der Firma Cabero Rechnung getragen werden.

900 Unterschriften gessammelt

Der Hersteller von Wärmetauschern gilt als großer Gewerbesteuerzahler im Ort. Dass dafür der Landschaftsschutz aufgehoben werden sollte, rief jedoch die Anwohner auf den Plan. Das Aktionsbündnis Grafrath (ABG) hatte 900 Unterschriften gegen das Vorhaben der Gemeinde gesammelt. Seine Argumente: Das Gewerbegebiet sei an der Jesenwanger Straße ohnehin deplatziert, eine Umwidmung des Landschaftsschutzgebietes in Gewerbeflächen dürfe es deshalb nicht geben. Außerdem wird befürchtet, dass ein nahe gelegenes Biotop durch das Gewerbegebiet beeinträchtigt wird. „Wir vom Aktionsbündnis sind nicht gegen weiteres Kleingewerbe in Grafrath, aber wir haben etwas gegen Gewerbe am falschen Platz“, heißt es in einer Infobroschüre des ABG. Dadurch, dass das Gewerbegebiet über die Jesenwanger Straße erschlossen wird, befürchten die Gegner außerdem ein erhöhtes Verkehrsaufkommen im gesamten Ort.

Für die Erweiterung der Firma Cabero hätte man nach Ansicht des ABG eine kleinere Lösung finden können. Bürgermeister Markus Kennerknecht (parteifrei) hatte indessen schon früh erklärt, dass er zusätzliche Flächen erwerben will, um sie für etwaige weitere ortsansässige Gewerbebetriebe zu bevorraten. Der Gemeinderat hat zwischenzeitlich außerdem beschlossen, dass nur noch die Herausnahme von 1,4 Hektar Grund aus dem Landschaftsschutzgebiet beantragt werden soll. Dadurch liegt das nahe Biotop außerhalb der Erweiterungsflächen. Lediglich 0,42 Prozent des gesamten Landschaftsschutzgebietes würden in Gewerbeflächen umgewidmet. Die Befürworter der Erweiterung in den Fraktionen der CSU, SPD und Frauenliste sagen außerdem, dass es sich bei der besagten Fläche lediglich um einen Acker für Maisanbau und nicht um ein hochwertiges Biotop handle. Außerdem wolle man die Firma Cabero wegen der Gewerbesteuer am Ort halten. Inhaber Tino Cabero hat angekündigt, andernfalls über einen Umzug nach Inning nachzudenken.

Drei Kreuzerl sind zu machen

In drei Wahllokalen – zwei in der Schule, eines im Bürgerstadel – sind die Grafrather am Sonntag an die Wahlurne gerufen. Genau 3000 Wahlscheine wurden ausgegeben. Weil dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren gegenüber gestellt wurde, müssen die Wähler drei Kreuzerl machen: einmal beim Bürgerbegehren contra Erweiterung und einmal beim Ratsbegehren pro Erweiterung. Dazu kommt die Stichfrage für den Fall, dass bei den beiden Entscheiden ein widersprüchliches Ergebnis herauskommt. Dazu müssen die Wähler festlegen, welches Ergebnis dann zählen soll. Mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten müssen den jeweiligen Entscheid entweder befürworten oder ablehnen, damit das Ergebnis gültig ist. Wird dieses Quorum erreicht, ist der Gemeinderat ein Jahr lang an den Bürgerentscheid gebunden. (ad)

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