Konsolidierung

Grafrath verwirft Finanzierungskonzept

Grafrath – Wie kommt Grafrath an mehr Einnahmen? Das wird immer wieder diskutiert. Es gab sogar einmal ein Konzept. Doch jetzt ist alles hinfällig.

 Vor rund fünf Jahren war das strategische Einnahmekonzept für Grafrath lange im Gemeinderat diskutiert worden. Jetzt könnte das Papier, das nur mit mäßigem Erfolg umgesetzt wurde, schon bald wieder Geschichte sein. Der Finanzausschuss will es jedenfalls abschaffen.

In dem Konzept sollten Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie die Gemeinde Einnahmen generieren kann. Eine Zweitwohnungssteuer wurde darin ebenso vorgeschlagen wie die Stärkung der Gewerbesteuer durch die Ausweitung des Gewerbegebiets im Wahlfeld.

Umgesetzt wurde jedoch wenig, wie Roger Struzena (Grüne) im Finanzausschuss feststellte: „Viele der Handlungsempfehlungen konnten nicht realisiert werden oder waren vom Gemeinderat nicht gewollt.“ Die Zweitwohnungssteuer wurde vor einiger Zeit auf Eis gelegt, das Nahwärmekonzept nicht realisiert. Die Erweiterung des Gewerbegebiets am Wahlfeld scheiterte am Veto der Grafrather bei einem Bürgerentscheid. Übrig geblieben ist laut Struzena nur die Empfehlung, Einnahmen bei der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer zu generieren. „Das muss die Gemeinde ohnehin verfolgen“, sagte der Grünen-Rat.

Das sah auch Christian Strasdat (BfG) so. „Das ursprüngliche Konzept war wenigstens noch mit Zahlen unterfüttert. Die fehlen inzwischen komplett.“ Für die Umsetzung der vorgegebenen Handlungsempfehlungen habe man einen Bürgermeister und eine Verwaltung. Das Konzept sei nicht mehr nötig. Und schon gar nicht müsse es dem Haushalt beigefügt werden, wie Struzena betonte: „Damit hat das Konzept gar nichts mehr zu tun.“

Max Riepl-Bauer (CSU) – seine Fraktion hatte das Papier seinerzeit angestoßen und vehement vorangetrieben – wollte dennoch „langfristig daran festhalten“. Und Bürgermeister Markus Kennerknecht (parteifrei) sah darin einen guten Anlass, sich jeweils vor den Haushaltsberatungen mit den Einnahmen der Gemeinde zu beschäftigen. Hierfür schlug Struzena aber ein Konsolidierungskonzept vor, bei dem auch die Ausgaben überprüft würden. Letztlich empfahl der Ausschuss dem Gemeinderat mit einer 5:3-Mehrheit, das Einnahmekonzept nicht weiter zu verfolgen. (ad)

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