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Grafrath

Klosterstadl-Sanierung mit Fragezeichen

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 Das Neubaugebiet am Inninger Feld im Ortsteil Mauern und die letzten Arbeiten bei der Generalsanierung der Schule sind die größten Brocken im diesjährigen Haushalt der Gemeinde Grafrath.

Grafrath – Mehr als 770 000 Euro gibt die Gemeinde für die beiden Projekte aus.

Der Etat ist mittlerweile beschlossen. Doch zuvor war im Finanzausschuss noch einiges zu besprechen gewesen.

350 000 Euro sollen heuer noch ins Schulgebäude fließen, ehe die Sanierung 2020 abgeschlossen werden soll. Noch mehr investiert die Gemeinde in die Erschließung des Inninger Feldes, wo Grundstücke im Einheimischenmodell angeboten werden. Für die Straße, Entwässerung und Beleuchtung hat der Finanzausschuss bei der Haushaltsvorberatung mehr als 420 000 Euro bereitgestellt. Mit dem Verkauf der Baugrundstücke fließt aber auch ein erkleckliches Sümmchen in die Kasse der Kommune zurück. Gut 1,1 Millionen Euro sind auf der Einnahmeseite vorgesehen. Dazu kommen die Herstellungs- und Erschließungsbeiträge, die auf die künftigen Grundeigentümer umgelegt werden: insgesamt rund 240 000 Euro.

Trotz dieser Summen war es ein eher kleiner Betrag, der eine Debatte im Ausschuss auslöste. Im Haushalt sind 7000 Euro für ein Geländer am Ampersteg vorgesehen. „Eltern haben immer wieder die Sorge geäußert, dass Kinder an einer Böschung abstürzen und in die Amper fallen könnten“, erläuterte Bürgermeister Markus Kennerknecht (parteifrei). Bernd Traut (Grafrather Einigkeit) lehnte es ab, dass die Gemeinde für so etwas Geld in die Hand nehmen soll: „Die Eltern sollten selbst Verantwortung für ihre Kinder übernehmen und sie nicht auf andere abwälzen.“

Auch Kennerknecht ist wenig begeistert, wie er selbst sagt: „Schließlich ist das dort nicht einmal gemeindlicher Grund.“ Dennoch meint der Rathauschef, dass man dem Sicherheitsbedürfnis der Eltern genügen sollte. Wie die Lösung genau aussehen könnte, müsse ohnehin erst erarbeitet werden. Der Ansatz blieb bestehen.

Nicht ganz unumstritten waren auch Ansätze in der Finanzplanung ab dem Jahr 2020. Dort sind hohe Beträge für diverse Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung angesetzt. Die Gemeinde hatte sich um Fördergelder aus diesem Topf beworben, um damit unter anderem das Umfeld des Klosterwirtes neu zu gestalten. Die Zusage ist da, im Haushalt sind 2020 eine halbe Million Euro an Zuweisungen, aber auch 900 000 Euro an Ausgaben für die Sanierung des Klosterstadls eingestellt – sehr zur Überraschung von Roger Struzena (Grüne). Er kritisierte, dass es sich um ein „Schattenprojekt“ handle, da es Haushaltsansätze gebe, ohne dass im Gemeinderat darüber diskutiert wurde.

Kennerknecht erklärte, dass die Ansätze als Absichtserklärung jetzt schon notwendig seien. „Die Regierung will schließlich sehen, dass wir auch etwas in dieser Richtung planen.“ Im Ratsgremium könne man aber erst eine Debatte starten, wenn man mit den Grundeigentümern gesprochen habe.

Zwar gibt es hohe Fördersummen, doch bleiben rund 20 Prozent der Kosten bei der Gemeinde. Wie Kennerknecht andeutete, könnte die Neugestaltung des Klosterwirtareals und umliegender Grundstücke nur dann umgesetzt werden, wenn der gemeindliche Anteil auf die Grundeigentümer umgelegt und so refinanziert kann: „Das Projekt ist deshalb noch mit vielen Fragezeichen versehen.“ In der Finanzplanung sei es deshalb auch als „Null-Summen-Spiel“ angesetzt worden. Soll heißen: Den Kosten stehen Einnahmen in gleicher Höhe gegenüber. Scheitert die Städtebauförderung an irgendeinem Punkt, könnten die Ansätze laut Kennerknecht somit unkompliziert auf Null gesetzt werden. ANDREAS DASCHNER

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