Debatte

Straßenausbau: Ausschuss stimmt für Einzelbeitrag

Die Grafrather Bürger werden beim Straßenausbau wohl auch künftig einmalig zur Kasse gebeten. Die seit Neuestem geschaffene Möglichkeit, wiederkehrende Beiträge einzuführen, lehnt der Bausausschuss jedenfalls ab.

Grafrath – Die finale Entscheidung liegt nun beim Gemeinderat. Die Möglichkeit von wiederkehrenden Beiträgen soll verhindern, dass Eigentümer von Grundstücken an ausgebauten Straßen auf einmal einen großen Beitrag zahlen müssen. Stattdessen würden innerhalb eines Gemeindegebietes regelmäßige Beiträge erhoben, unabhängig vom Zeitpunkt des tatsächlichen Ausbaus.

Doch diese würde nach Ansicht der Ausschussmitglieder dafür andere Probleme mit sich bringen. So müssten, um diese Abrechnungsmethode überhaupt anwenden zu können, die Straßen in der Gemeinde in einheitliche Gevierte unterteilt werden. „Das ist in Grafrath aber nicht sinnvoll und funktioniert in weiten Teilen auch gar nicht“, sagte Bürgermeister Markus Kennerknecht. Denn Straßen, die nur über eine Spritzdecke verfügen und damit rechtlich noch nicht als erstmalig hergestellt gelten, müssten anders bewertet werden. Gleiches gelte für die B471 und die Kreisstraßen, die durch den Ort führen.

Hartwig Hagenguth (BfG) wollte die Möglichkeit wiederkehrender Beiträge dennoch in die Satzung aufnehmen, um sie nicht gänzlich auszuschließen, falls zu einem späteren Zeitpunkt doch noch Gevierte gebildet werden können. „Die Möglichkeit dafür sehe ich im Bereich Lerchenstraße/Mülleranger und in der Rassosiedlung, wenn sie einmal fertiggestellt ist“, sagte der BfG-Rat.

Ein Mischmasch ist verwirrend

Doch davon hielt Christian Strasdat (GE) gar nichts: „Die Bürger sollten eine gewisse Sicherheit haben.“ Ein Mischmasch aus Abrechnungsmethoden sei nur verwirrend. „Das Thema ist so schon kompliziert genug.“ Dem pflichtete Max Riepl-Bauer (CSU) bei – auch im Hinblick auf die Gleichbehandlung der Bürger. Letztlich empfahl der Finanzausschuss dem Gemeinderat einstimmig, an der bisherigen Methode mit Einmalbeiträgen festzuhalten. 

Von Andreas Daschner

Rubriklistenbild: © dpa

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