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Tempo 30
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Tempo 30 gilt derzeit in der Eschenrieder Straße.

Nach Modellversuch

Anwohner klagt gegen Tempo-30-Schilder

  • Andreas Daschner
    vonAndreas Daschner
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Der Streit um die Tempo-30-Beschilderung in der Eschenrieder Straße beschäftigt nun auch das Verwaltungsgericht München.

Gröbenzell – Ein Anwohner klagt dagegen, dass das Tempolimit nach dem dortigen Modellversuch nicht wieder aufgehoben wurde.

Im Rahmen eines Modellprojekts der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) in Bayern war 2019 die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 50 auf 30 reduziert worden. Ziel des Forschungsprojektes ist es, das Miteinander aller Verkehrsteilnehmer im Verkehr sicherer zu gestalten.

Der Modellversuch endete, die Schilder stehen aber immer noch. Im Gröbenzeller Rathaus war das zuletzt als legal bewertet worden. Diese Ansicht teilt Eberhard Ramm aber nicht. Der Gröbenzeller, der nahe der Eschenrieder Straße wohnt, verweist darauf, dass das Gesetz ein Tempolimit in diesem Fall nicht hergibt und auch kein plausibler und nachvollziehbarer Rechtsgrund dafür vorliegt.

Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht

Er ist der Ansicht, dass Bürgermeister Martin Schäfer die Straßenverkehrsordnung ignoriert, und hat deshalb am 1. April beim Verwaltungsgericht auf die Aufhebung des Tempo 30 in der Eschenrieder Straße geklagt.

Das Rathaus hatte die Schilder auch mit dem Verweis darauf stehen lassen, dass so im Rahmen des Modellversuchs noch Nacherhebungen möglich seien. Das Argument lässt Ramm aber nicht gelten. „In Fürstenfeldbruck wurde der Modellversuch in der Dachauer Straße auch durchgeführt“, sagt er. Dort seien die Schilder aber pünktlich danach abgebaut worden, sodass wieder das zuvor gültige Limit von 50 Stundenkilometern gelte.

Anwohner beklagt „Umwelt- und Fahrradhysterie“

Ramm beklagt eine regelrechte „Umwelt- und Fahrradhysterie im Landkreis“, die auch in Gröbenzell sehr ausgeprägt sei. Der Gröbenzeller hält Tempo 50 in der Eschenrieder Straße für richtig und angemessen. Zu einer engeren Begrenzung sagt er: „Ich bin damit nicht einverstanden. Ich fahre vernünftig Auto, lasse mich aber nicht gängeln.“

Jetzt ist Eberhard Ramm gespannt, wie die Richter am Verwaltungsgericht den Fall bewerten.

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