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Ist die Gattin des Gröbenzeller Bürgermeisters Martin Schäfer auf Gemeindekosten nach Frankreich gereist oder nicht?

Auf Gemeindekosten nach Frankreich

Turbulenzen über Ticket für First Lady

Ist die Gattin des Gröbenzeller Bürgermeisters auf Gemeindekosten ins Ausland gefahren? Das wollte der ehemalige CSU-Vorsitzende Detlef Arzt geklärt haben. Jetzt gibt es ein Ergebnis.

Gröbenzell – Eine missverständliche Formulierung im Mitteilungsblatt “Gröbenzell im Blick“ vom Oktober hat den Gröbenzeller Detlef Arzt misstrauisch gemacht. Arzt war früher CSU-Ortsvorsitzender, ist aber inzwischen aus der Partei ausgetreten. Er ließ von der Kommunalaufsicht des Landratsamtes überprüfen, ob die Ehefrau des Bürgermeisters, Martin Schäfer (UWG), auf Kosten der Gemeinde in die französischen Partnerstadt Garches gereist ist. Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes gibt aber Entwarnung. „Ein aufsichtliches Tätigwerden ist nicht veranlasst,“ schreibt der Leiter Robert Drexl an Arzt.

Bei der Fahrt des Bürgermeisters Martin Schäfer und mehrerer Gemeinderäte nach Garches im Juni diesen Jahres – anlässlich des 25. Partnerschaftsjubiläums – war auch die Ehefrau Schäfers, Barbara Schäfer, mitgereist. „Eine Delegation bestehend aus den Gemeinderäten Cornelia Aicher-Leonbacher, Brigitte Böttger, Thomas Eichler, Barbara Schäfer und mir“ hatte sich auf den Weg nach Garches gemacht, hieß es in dem Bericht in „Gröbenzell im Blick“.

Barbara Schäfer ist als Privatperson mitgereist

Arzt kritisierte öffentlich in der aktuellen Viertelstunde des Gemeinderates „Frau Barbara Schäfer ist nicht Mitglied des Gemeinderates. Doch ihr Flugticket soll aus Mitteln der Gemeinde bezahlt worden sein“. Rechtliche Grundlagen seien ihm dazu nicht bekannt, fuhr er fort. Dies hat für ihn ein „Geschmäckle.“ Er bat unter anderem die Kommunalaufsicht, die Angelegenheit zu klären.

Die Kommunalaufsicht ist daraufhin tätig geworden. Sie ist zu dem Ergebnis gekommen, dass Barbara Schäfer auf Einladung der Partnerstadt die Gröbenzeller Delegation ausschließlich als Privatperson begleitet hat. „Der Gemeinde Gröbenzell wurde ihr Kostenanteil für das Sammelflugticket erstattet, sonstige Kosten sind für die Gemeinde diesbezüglich nicht angefallen“.

Die Opposition sieht den Vorfall gelassen

Bekannt wurde auch, dass das Geld am 10. Dezember geflossen ist, Arzt hatte fünf Tage vorher öffentlich angefragt. Schäfer selber äußert sich nicht zu dem Vorgang. Doch selbst aus der Opposition kommen dazu keine Vorwürfe. Der Sozialdemokrat Peter Falk ist überzeugt, dass Barbara Schäfer es nicht angestrebt hat nur einen Cent von der Gemeinde zu bekommen. Dass das Geld erst im Dezember erstattet wurde, führt er darauf zurück, dass im Rathaus immer relativ langsam abgerechnet werde. Eine Vorgehensweise, die er als Gemeinderat immer wieder erlebe.

Und er betont, weder der Erste Bürgermeister noch seine beiden Vertreter, Martin Runge (Grüne) und Axel von Walter (SPD) hätten im Laufe dieser Legislaturperiode bei Einsätzen für die Gemeinde jemals Rechnungen für Taxifahrten oder Mittagessen im Rathaus eingereicht. Sichtlich empört fügt er hinzu, „das Thema entspricht nicht meinem Niveau der politischen Auseinandersetzung“.

Zukünftig soll die Abrechnung genauer überprüft werden

Die CSU-Fraktionsvorsitzende Brigitte Böttger will sich zu dem Vorgang gar nicht äußern. Der zweite Bürgermeister, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Gemeinderat, Martin Runge, hat im Rathaus zu der Angelegenheit recherchiert. Und dabei hat er einen Aktenvermerk aus dem Jahr 2014 entdeckt, in dem Schäfer die Rathausverwaltung anweist, Reisekosten für seine Ehefrau separat abzurechnen, damit diese privat beglichen werden können. Runge will nun veranlassen, dass in einer der künftigen Gemeinderatssitzungen über die Abrechnungspraxis der Bürgermeister berichtet wird.

Detlef Arzt ist zwar einerseits erfreut, „dass das finanzielle Loch in der Gemeindekasse geschlossen werden konnte“. Er vermutet aber, dass ohne seinen Hinweis, „die Bereicherung der Familie unseres Bürgermeisters mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bis heute und darüber hinaus fortdauern würde“.

von Susanne Schwind

Der Gröbenzeller Gemeinderat hat beschlossen, fünf Mobiliätsstationen im Gemeindegebiet aufzustellen.

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