Bürgermeister Schäfer.
+
Bürgermeister Schäfer.

NACHGEFRAGT

Gröbenzell beharrt auf richtiger Bürgerversammlung

Körperliche Kontakte sollen derzeit auf ein absolutes Minimum reduziert werden und zudem der Kreis der Begegnungen möglichst gleich bleiben.

Gröbenzell – Viele Bürgerversammlungen im Landkreis wurden deshalb abgesagt oder im Internet übertragen. Anders in Gröbenzell: Hier findet die Bürgerversammlung mit physischer Anwesenheit trotz Corona-Pandemie statt.

Das brachte Bürgermeister Martin Schäfer schon vorab Kritik von SPD-Gemeinderat Peter Falk ein: „Ich halte dergleichen derzeit nicht für verantwortbar.“ Auch Landrat Thomas Karmasin hatte in einem Brief zumindest zu Alternativen geraten – noch vor dem Lockdown light. Bürgermeister Schäfer erklärt im Tagblatt-Interview die Gründe für die Entscheidung.

Warum lassen Sie die Versammlung stattfinden, obwohl so viele Kommunen anders handeln?

Bürgerversammlungen sind im kommunalen Verfassungsrecht der bayerischen Gemeindeordnung als hohes Gut des Rechts auf demokratische Teilhabe verankert und sind deshalb durchzuführen. Sollte die Durchführung einer Bürgerversammlung nicht möglich sein, so müsste dies von einer übergeordneten Stelle angeordnet werden und klare Vorgaben für die Gemeinden geschaffen werden. Dies ist nicht der Fall gewesen. Gemäß dem Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren, für Sport und Integration vom 23. Oktober wurden wir sogar darauf hingewiesen, dass Bürgerversammlungen nicht dem allgemeinen Verbot mit Genehmigungsvorbehalt der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung unterliegen.

Welche Vorkehrungen treffen Sie, um Ansteckungen an diesem Abend zu verhindern?

Wir organisieren die Veranstaltung mit äußerstem Bedacht. Alle aktuell geltenden Regelungen werden umgesetzt. Um ein paar Beispiele aus unserem umfänglichen Hygienekonzept zu nennen: Das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung ist auch am Sitzplatz verpflichtend, die geltenden Abstandsvorgaben werden eingehalten, ausreichend Desinfektionsmittel steht bereit. Die Sitzplätze sind nummeriert, die Kontakte können wie üblich durch ein Kontaktformular nachverfolgt werden. Durch die Durchführung in der Dreifach-Turnhalle im Freizeitzentrum haben wir für ausreichend Platz gesorgt. Zudem haben wir die Bürger gebeten, sich vorab anzumelden, um einen geregelten Ablauf zu garantieren. Wer Symptome einer möglichen Covid-19-Erkrankung zeigt oder in den letzten 14 Tagen hatte, ist von der Veranstaltung ausgeschlossen. Gleiches gilt für Personen, die Kontakt zu Covid-19-Erkrankten hatten.

Sollten sich mehr Bürger anmelden, als der Saal zulässt, gilt dann das Windhundprinzip – also, wer als Erster da war? Und die anderen haben Pech gehabt?

Nein, grundsätzlich hat jeder Bürger das Recht, an der Bürgerversammlung teilzunehmen. Durch die Möglichkeit der Voranmeldung haben wir einen ganz guten Überblick, mit wie vielen Personen wir ungefähr rechnen dürfen und die Turnhalle bietet viel Platz. Sollte es wider Erwarten zu Platzengpässen kommen, so haben auf jeden Fall Personen mit Wohnsitz in Gröbenzell Vorrang vor Nicht-Gröbenzellern.. (sus)

Die Bürgerversammlung

findet am Freitag, 13. November, um 19.30 Uhr in der Wildmooshalle im Freizeitzentrum in Gröbenzell statt. Informationen und Anmeldung auf www.groebenzell.de.

Auch interessant

Kommentare