Viel Platz in der Dreifachturnhalle: Eigentlich wären 150 Personen zulässig gewesen, es kamen aber nur 25 Bürger und acht Gemeinderäte. 
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Viel Platz in der Dreifachturnhalle: Eigentlich wären 150 Personen zulässig gewesen, es kamen aber nur 25 Bürger und acht Gemeinderäte. 

Wohl die einzige im Landkreis

Bürgerversammlung trotz Corona: So lief die Veranstaltung in Gröbenzell

„Danke für Ihren Mut, hier zu sein“: Diese Worte gab Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) am Freitagabend den Besuchern der Bürgerversammlung mit auf den Weg. Im Gegensatz zu anderen Landkreiskommunen hat Gröbenzell die Veranstaltung in Pandemiezeiten live vor Ort stattfinden lassen.

  • Vor einem Jahr wäre das noch keine Nachricht gewesen, nun ist es eine: Gröbenzell hat seine Bürgerversammlung abgehalten - live vor Ort.
  • Der Zuspruch war ziemlich gering, die Hygienemaßnahmen hingen hoch.
  • Bei der Redezeit hat sich Bürgermeister Martin Schäfer offenbar die Kritik zu Herzen genommen.

Gröbenzell – Dabei hatte ein Gröbenzeller noch am selben Tag versucht, die Veranstaltung vom Gesundheitsamt untersagen zu lassen. Damit scheiterte er aber. Laut Landratsamt sind Bürgerversammlungen in der Gemeindeordnung vorgesehen und können nicht kurzerhand verboten werden. Man gehe zudem davon aus, dass die Hygieneregeln sehr gewissenhaft eingehalten werden.

Die Gemeinde hatte ein klares Konzept entwickelt. Die Besucher mussten sich vorab anmelden, vor Ort Kontaktformulare ausfüllen und sich ausweisen. Die Stühle wurden zugeteilt, es galt durchgängige Maskenpflicht. Desinfektionsmittel standen bereit. Das Mikrofon für die Bürger wurde nach jeder Nutzung desinfiziert und in regelmäßigen Abständen wurde gelüftet. Und die Mitarbeiter der Rathausverwaltung, die an diesem Abend Schäfer zur Seite standen, seien alle freiwillig gekommen, verriet der Rathauschef. Er habe die Versammlung stattfinden lassen, weil keine übergeordnete Behörde die Absage angeordnet hätte. Nur bei der Bürgerversammlung hätten Bürger die Möglichkeit, Anträge zu stellen.

Strenge Auflagen: Besucher mussten sich in ein Kontaktformular eintragen. 

Allerdings hatten nur wenige Gröbenzeller den Weg ins Freizeitheim gefunden. 150 Personen wären zugelassen gewesen, 25 Bürger und acht Gemeinderäte kamen. Zwei Anträge von Bürgern wurden gestellt. Sie werden im Gemeinderat behandelt, versprach Schäfer. Einmal ging es darum, Gemeinderats- und Ausschusssitzungen künftig aufzuzeichnen und zeitnah und dauerhaft ins Netz zu stellen. Schäfer versprach, dies zu prüfen.

Beantragt wurde zudem, dass über nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse in der nachfolgenden Sitzung berichtet wird. Da machte der Bürgermeister wenig Hoffnung, da klar definiert sei, was veröffentlicht werden muss.

Mehr Publikum gewohnt: Bürgermeister Schäfer. 

Zur Sprache kam auch Tempo 30 in der Eschenrieder Straße. Hier war im Rahmen eines Modellversuchs über Monate bis Ende Oktober Tempo 30 vorgeschrieben. Nach der Auswertung des Versuchs waren die Schilder wieder abgebaut worden. Ein Bürger kritisierte dies, denn seitdem gebe es in der Straße wieder mehr Raser, Radler wären gefährdet und es sei lauter. Schäfer verriet, auch er fände Tempo 30 in der Straße besser. Doch rechtlich sei dies nicht durchsetzbar.

Eine Bürgerin kritisierte das Wettbüro nahe dem Bahnhof. Sie schlug vor, die Existenz des Büros unangenehm zu machen und eine Wettbürosteuer zu erheben. Schäfer aber stellte klar, planungsrechtlich habe das Büro genehmigt werden müssen. Ob eine Wettbürosteuer möglich sei, bezweifelte er, versprach jedoch, das zu prüfen.

Ein anderer Bürger wollte wissen, ob die Gemeinde plane, die Grundsteuer zu erhöhen. Schäfer verneinte dies. Allerdings stelle er sich schon die Frage, wie alles bezahlt werden solle.

Nach Kritik: Bürgermeister hält kürzeren Vortrag

Bürgermeister Martin Schäfer hatte im vergangenen Jahr viel Kritik eingesteckt ob der Länge seines Vortrags. Diesmal sprach er 45 Minuten – also halb so lang.

In seinem Bericht legte er dar, dass die Einnahmen der Gemeinde als Folge von Corona zurückgehen: Waren es 2019 noch 35,3 Millionen Euro, werden heuer lediglich 33,5 Millionen beziehungsweise 2021 33,6 Millionen Euro erwartet. Gleichzeitig sind die regelmäßigen Ausgaben hoch, allein elf Millionen fließen in das Personal, 6,5 Millionen in die Kinderbetreuung und 11,8 Millionen in die Kreisumlage.

Für alle, die nicht dabei waren: Die Versammlung wurde aufgenommen und wird im Internet zu sehen und zu hören sein.

Von Susanne Schwind

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