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Die Apotheke ist schon weg, diese Woche soll die Hexe folgen.

Gröbenzell

CSU-Gemeinderat erntet Empörung über sein Hexe-Votum

Das Kult-Lokal Hexe wird wohl im Laufe dieser Woche dem Erdboden gleich gemacht. Derweil zeitigt der gescheiterte Rettungsversuch durch einen Tauschhandel der Grundstücke zwischen Kommune und Germeringer Wohnbaugesellschaft Nachwehen.

Gröbenzell –  Das Abstimmungsverhalten von CSU-Gemeinderat Anton Kammerl empörte Grüne, SPD und UWG. Die Ergebnisse lagen nun öffentlich vor.

Kammerl hatte sich monatelang für den Erhalt der alten Bahnhofswirtschaft eingesetzt. Plötzlich wendete sich das Blatt. Es kam der Verdacht auf, er habe seine Meinung (die entgegen seiner Partei lief) geändert, um als Bürgermeisterkandidat nominiert zu werden. Kammerl bestreitet dies vehement: „Es gibt keinen Zusammenhang mit meiner Kandidatur.“ Es habe gar keinen Gegenkandidaten gegeben.

Der CSU-Gemeinderat wiederholte, dass er andere Gründe hatte: „Der Antrag wäre nie und nimmer bei der Rechtsaufsicht durchgegangen.“ Er berief sich auf eine Aussage von Kämmerer Gregor Kamp.

Der Wert der Grundstücke

Cordula Braun (UWG) hatte damals beantragt, die Grundstücke wertgleich ohne Ausgleichszahlung zu tauschen. Wie Kammerl nun erläuterte, waren die Kirchenstraßengrundstücke (Hexe und Alte Apotheke) aber um 700 000 Euro geringer eingestuft worden als die drei gemeindlichen Grundstücke an der Bahnhofstraße. Und wie er zum Entsetzen seiner Gemeinderatskollegen offenlegte, war der Wert der Kirchenstraßengrundstücke mit 5,2 Millionen Euro angegeben worden.

Martin Runge (Grüne) und Cordula Braun (UWG) betonten, dass das letztlich nur die Rechtsaufsicht zu entscheiden habe – nicht er. Runge und Marianne Kaunzinger (UWG), die im Gegensatz zu Runge gegen den Tausch gestimmt hatte, bezeichneten Kammerls Argumente als „nicht glaubwürdig“. Auch die Auslegung einer Aussage des Kämmerers.

Runge erinnerte zudem daran, dass bei den gesamten Verhandlungen immer die Prüfung einer Kernsanierung der Wirtschaft im Raum stand. Wäre diese sehr teuer gekommen, wäre die breite Mehrheit des Gemeinderates für einen Abriss eingetreten.

Die Rechtsaufsicht prüft die Folgen der Abstimmung

Peter Falk (SPD) brachte noch ein weiteres Problem zur Sprache. Auch am 12. September hatte der Gemeinderat über einen Tauschantrag Brauns abgestimmt. Auch damals endete die Abstimmung mit einem Patt, 11:11 Stimmen. An diesem Abend war Kammerl aber nicht anwesend, dafür dessen Fraktionskollegin Anita Rieger. Sie stimmte mit „Nein“.

Wie sich aber später herausstellte, ist Anita Rieger bei diesem Thema befangen, beim zweiten Votum am 26. September beteiligte sie sich schon nicht mehr.

Die Rechtsaufsicht des Landratsamtes prüft daher derzeit auf Antrag von SPD-Gemeinderat Falk, welche Auswirkungen das Mitstimmen Riegers am 12. September hatte.(sus)

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