Das Übergangs-Rathaus an der Danziger Straße: Hier tagt der Gemeinderat.
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Das Übergangs-Rathaus an der Danziger Straße: Hier tagt der Gemeinderat.

Gröbenzell

Gemeinderat tagt in großer Runde – ist das in Ordnung?

Gröbenzell – Das bayerische Innenministerium hat wegen der Corona-Pandemie empfohlen, die Gremien der Kommunen in möglichst kleiner Besetzung tagen zu lassen. Sprich: Ferienausschuss einsetzen, wie bereits im vergangenen Jahr in Gröbenzell praktiziert, oder Entscheidungen auf Ausschüsse übertragen. Diese Entscheidung führte im Gröbenzeller Gemeinderat nun zu einer ganz grundsätzlichen Frage.

Die Rathausverwaltung hatte vorgeschlagen, die Zuständigkeiten des Gemeinderates auf den Haupt- und Finanzausschuss zu übertragen. Doch der Rat tagt bereits seit Monaten in der Wildmooshalle I im Freizeitzentrum, die 1215 Quadratmeter umfasst. Die Abstände zwischen den Gemeinderäten und den Vertretern der Rathausverwaltung sind groß.

Thomas Eichler (CSU) führte seinen Kollegen dies vor Augen. Der Abstand zu seinem Gegenüber betrage mindestens 20 Meter. Im vergangenen Jahr habe er sogar einmal ein Fernglas mitgebracht, damit er die anderen Teilnehmer erkennen könne. Auch Axel von Walter (SPD) betonte, wir sitzen hier in einer zugigen, gut gelüfteten Halle. Würde man das Gremium auf Ausschussgröße verkleinern und im Rathaussaal tagen, würde sich die Lage verschlechtern.

In der jetzigen Situation sah auch die Medizinerin Ulrike Breitkopf (CSU) keinen Handlungsbedarf. Sie konnte sich aber vorstellen, je nach Infektionsgeschehen zu entscheiden, wie Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) vorgeschlagen hatte. Derzeit sinken die Werte im Landkreis.

„Der Raum hier ist sicher“, betonte auch Cornelia Aicher-Leonbacher (FWG). Allerdings warf sie die Frage auf: „Was geben wir für ein Bild in der Öffentlichkeit ab?“ Auch Ursula Retz (Grüne) konnte sich vorstellen, als Signal nach außen das Gremium zu dezimieren. Schäfer schlug Folgendes vor: Liege bei der Ladung zur Gemeinderatssitzung der Inzidenzwert unter 200, dann tage man weiter unverändert in der Wildmooshalle.

Bei der Abstimmung musste zunächst das Vorgehen geklärt werden. Denn nun ging es nicht mehr darum, die Zuständigkeiten des Gemeinderates auf den Haupt- und Finanzausschuss zu übertragen. Allerdings: Darüber abzustimmen, alles zu belassen, wie es ist, wie Bürgermeister Schäfer es vorgeschlagen hatte, stufte sein Vertreter, Martin Runge (Grüne), als überflüssig ein. Nachdem der Erste und der Zweite Bürgermeister die Wildmooshalle kurzzeitig verlassen hatten, übernahm der Dritte, Gregor von Uckermann (SPD), kurzzeitig die Leitung und zog den Antrag der Verwaltung zurück. Schließlich wurde gar nicht abgestimmt und alles bleibt so, wie es ist. Schäfer verließ wenig später die Sitzung aus gesundheitlichen Gründen. Im Rathaus selber sind derzeit nur noch wenige Mitarbeiter vor Ort. Ein großer Teil arbeitet im Home-Office.  sus

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