Ein mobiles Blitzgerät fotografiert auf einer Bundesstraße Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit.
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Ein mobiles Blitzgerät.

Übergangsprobleme

Nach Austritt aus Zweckverband: Gröbenzell kann nicht mehr blitzen

Liebhaber des flotten Autofahrens haben in Gröbenzell in den kommenden Wochen wohl wenig zu befürchten. Nach dem Ausstieg aus dem kommunalen Verkehrsüberwachungsdienst zum Jahresende gibt es offenbar ein Übergangsproblem.

Gröbenzell – Gröbenzell wollte in den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern wechseln. Die Kontrolle des Verkehrs, etwa durch Tempomessgeräte, sollte hier für die Gemeinde billiger werden und häufiger möglich sein als in dem Verbund mit den Kommunen im Landkreis (hier ist der Austritt bereits entschieden). Das wurde den Gemeinderäten vor knapp einem Jahr mitgeteilt.

Besser wird es allerdings erst einmal nicht. Die Übergangsphase bereitet Schwierigkeiten. Für einige Wochen wird es sogar gar keine kommunalen Kontrollen mehr geben. Der Grund: „Das Verfahren für den Beitritt als Mitglied für den ruhenden und fließenden Verkehr war zum Zeitpunkt der Verbandsversammlung noch nicht abgeschlossen“, wie es jüngst in einem Arbeitspapier für den Gemeinderat hieß. Gröbenzell kann also nicht, wie geplant, zum 1. Januar 2021 Mitglied des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern werden.

Wie Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) auf Anfrage erläutert, waren einige bürokratische Schritte noch nicht erfolgt. Dazu gehören die Anhörung des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord, die Begehung der Messstellen mit der Polizeidienststelle Olching sowie die Erstellung eines Verzeichnisses der Messstellen. Diese Punkte sind aber alle Voraussetzung für eine Mitgliedschaft.

Schäfer rechnet aber damit, dass das in den ersten Wochen des neuen Jahres erledigt werden wird. Zur Überbrückung schließt sich die Gemeinde über eine Zweckvereinbarung dem Zweckverband an. Ab dem 1. Februar 2021 kann dadurch bereits zumindest der ruhende Verkehr überwacht werden. Bis jedoch Auto-, Motorrad- oder Lastwagenfahrer wieder geblitzt werden können, könnte es bis März dauern.

Auch in Sachen Kosten gibt es schlechte Nachrichten. Die Überwachung des ruhenden und rollenden Verkehrs wird für die Gemeinde – bis es zur Mitgliedschaft kommt – teurer als noch Anfang des Jahres 2020 dargestellt. Denn bei einer Zweckvereinbarung müssen für eine Stunde Überwachung des ruhenden Verkehrs 40 Euro bezahlt werden, als Mitglied fallen 34 Euro je Stunde an. Und beim rollenden Verkehr sind es mit 150 Euro je Stunde 30 Euro mehr. Eine Entwicklung, die der Sozialdemokrat Peter Falk kritisierte. Und was Falk im Arbeitspapier völlig vermisste, war, welche Kosten anfallen, weil die Gemeinde den kommunalen Verkehrsüberwachungsdienst verlässt.

Der reguläre Austritt war eigentlich erst zum 31. Dezember 2021 möglich. Die Mitgliedskommunen haben sich aber darauf geeinigt, Gröbenzell schon Ende 2020 zu entlassen. Allerdings muss die Gröbenbach-Gemeinde noch knapp 5400 Euro an den kommunalen Verkehrsüberwachungsdienst überweisen. Damit werden 20 Prozent Anteil für die Anschaffung eines neuen Messfahrzeuges beglichen. Das Fahrzeug kostet insgesamt 192 000 Euro.

Bürgermeister Martin Schäfer stellte allerdings im Gemeinderat klar: Ohne den Austritt hätte der Anteil Gröbenzells für das Auto 27 000 Euro betragen. Und er erinnerte daran, dass es der Wunsch der Gemeinde war, dass der rollende Verkehr häufiger als an den bisher rund 200 Stunden im Jahr überwacht wird. Und das war bei dem kommunalen Verkehrsüberwachungsdienst aus Kapazitätsgründen nicht möglich. (sus)

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