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Bürgermeister Martin Schäfer

Gröbenzell

Kritik an zu langer Redezeit des Rathaus-Chefs bei Bürgerversammlungen

Bei einer Bürgerversammlung sollen vor allem die Bürger zu Wort kommen: Gröbenzells Rathauschef Martin Schäfer (UWG) steht wegen der Länge seines Vortrages in der Kritik. Möglicherweise wird die Redezeit reguliert.

Gröbenzell – Der Gröbenzeller Kai Rotermund nutzte die aktuelle Viertelstunde im Rahmen der jüngsten Gemeinderatssitzung, um seinem Ärger Luft zu machen. Er erinnerte an eine Aussage Schäfers in dessen Wahlprogramm von 2014: Der Dialog mit den Bürgern stehe im Vordergrund. Rotermund kritisiert den eineinhalbstündigen „einschäfernden“ Vortrag des Bürgermeisters bei der Bürgerversammlung im vergangenen November. Und außerdem, dass die Besucher nicht auf die Möglichkeit hingewiesen wurden, Anträge zu stellen.

Rotermund selber wollte seinen Antrag vorstellen. Allerdings habe ihm Schäfer verwehrt, dieses auf der Bühne des Saales des Bürgerhauses zu tun. „Es schien dem Bürgermeister unmöglich, mit den Bürgern auf Augenhöhe zu diskutieren.“

Schäfer aber wehrte sich gegen diesen Vorwurf. Diese Regelung gelte für alle Bürger. Rotermund habe zwar nicht auf der Bühne gestanden, sei aber per Mikrofon zu hören gewesen.

Rotermund hatte außerdem noch eine Bitte an die Gemeinderäte: Diese sollten sich nicht an der Abstimmung über Anträge von Bürgern beteiligen. Denn so könnte das Ergebnis verfälscht werden. Der Gröbenzeller rekapitulierte, dass sein Antrag erst zu so später Stunde behandelt wurde, dass „die Dichte aktiver Gemeinderäte gefühlt so hoch war, dass jeder Antrag hätte abgelehnt werden können“. Dieses Schicksal ereilte auch Rotermunds Anliegen. Dieser hatte gefordert, die Gemeinde möge städtebauliche Planungsgrundsätze entwickeln, bevor Beschlüsse zur Neuaufstellung von Bebauungsplänen gefasst werden.

Rotermunds Bitte stieß bei den Gemeinderäten auf wenig Gegenliebe. „Ich lasse mir meine Rechte als Bürgerin nicht beschneiden“, machte Anita Rieger (CSU) deutlich. Dafür erhielt sie von ihren Kollegen viel Beifall. Bürgermeister Schäfer stellte klar: Auch Gemeinderäte sind Bürger und haben das Recht, sich zu beteiligen.

Vortragszeit deckeln

In der Gemeinderatssitzung wäre eigentlich ein Antrag von Vize-Bürgermeister Martin Runge (Grüne) behandelt worden. Dieser fordert, die Vortragszeit für die Verwaltungsspitze auf Bürgerversammlungen künftig zu deckeln. Als beispielhaft hob Runge eine Satzung der Stadt Starnberg hervor: Hier stünden für Begrüßung, Ausführungen zum Sitzungsverlauf und Rechenschaftsberichte maximal 45 Minuten zur Verfügung. Denn wie Runge aus einem Kommentar zur Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern zitierte: „Eine gute Bürgerversammlung sollte sich nicht in einem langatmigen Rechenschaftsbericht des ersten Bürgermeisters [….] erschöpfen, sondern genügend Raum lassen für Diskussionsbeiträge und Erörterungen der Bürger selbst.“

Runge selbst hat den Antrag allerdings in dieser Sitzung zurückgezogen. Er will ihn erst behandeln, wenn die Gemeinderatsmitglieder sich gegenübersitzen und man sich beim Diskutieren in die Augen schaue. Derzeit tagt das Gremium wegen Corona in der Wildmooshalle. Hier sitzen alle mit großem Abstand voneinander und nebeneinander und hintereinander. (sus)

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