Markenrecht

Kunterbunt-Gebühren: Kindergärten werden verschont

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 Wenn sich Kindergärten den Namen Villa Kunterbunt aneignen, gibt es Ärger: Ein entsprechender Tagblatt-Bericht hat überregionales Interesse ausgelöst.

Landkreis – Kindergärten mit Kunterbunt-Namen gibt es in Bruck und in Gröbenzell. Das ARD-Fernseh-Magazin „Brisant“ machte auf zwei Fälle in Baden-Württemberg aufmerksam. Nun erklärte der Hamburger Rechtsanwalt der in Schweden ansässigen Erbengemeinschaft von Pippi-Langstrumpf-Schöpferin Astrid Lindgren: „Es werden auch keine Briefe mit Forderungen an Kitas verschickt. Die Kindertagesstätten können also unbesorgt sein.“

Ralph Graef, dessen Hamburger Kanzlei mittlerweile von Protestanrufen aus ganz Deutschland überzogen wird, bekräftigt aber auch, dass Bezeichnungen wie „Villa Kunterbunt“ oder „Pippi Langstrumpf“ markenrechtlich für das Unternehmen Saltkråkan AB (die Erbengemeinschaft) geschützt seien.

Wie der Medienanwalt erläutert, „möchten viele Unternehmen gerne kostenlos und ohne zu fragen von den Figuren Astrid Lindgrens profitieren“. Dies wäre markenrechtlich und urheberrechtlich „in der Regel“ nicht zulässig.

Das Unternehmen habe sich vielmehr zum Ziel gesetzt, das Werk der verstorbenen schwedischen Schriftstellerin zu schützen und zu fördern. Saltkråkan AB befasst sich mit jeder Anfrage im Einzelfall und entscheide dann, ob ein Lizenzangebot unterbreitet wird.

Gemeinnützigen Organisationen würden nach Graefs Angaben deutlich niedrigere Sätze angeboten als Wirtschaftsunternehmen. Trotzdem: „Auch gemeinnützige Kindergärten müssen eine Erlaubnis haben.“

Die Erben hätten aber entschieden, in der Regel keine Lizenzgebühr zu verlangen. Sie sollen auch nicht rückwirkend geltend gemacht werden.

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