Auf dem Umschlag steht immer noch die Adresse des Übergangsrathauses.
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Auf dem Umschlag steht immer noch die Adresse des Übergangsrathauses.

Gröbenzell

Rathaus-Umzug führt zu Briefwahl-Panne - Unterlagen kommen trotzdem an

Manche Gröbenzeller werden sich schon verwundert die Augen gerieben haben: Dort, wo angeblich der Briefkasten für die Briefwahlunterlagen stehen soll, ist er nicht. Dahinter steckt eine Panne, die mit dem Umzug ins neue Rathaus zusammenhängt.

Gröbenzell – Vor knapp drei Wochen ist das Gröbenzeller Rathaus von seinem Interimsbau im Gewerbegebiet in der Danziger Straße in seinen Neubau in der Rathausstraße umgezogen. Doch auf dem Umschlag für die Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl steht als Rücksendeadresse immer noch die Adresse des Interimsrathauses. Sprich: Danziger Straße 23. Bis zum Wahltag um 18 Uhr können dort laut den Unterlagen die Wahlbriefe abgegeben werden.

Darauf aufmerksam wurde der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Falk. Wie er vor Ort festgestellt hat, findet sich aber nicht einmal ein Briefkasten der Gemeinde an dem Interimsrathaus. Und vor Ort hätten ihm Bauarbeiter berichtet, dass er an diesem Tag bereits der Zwanzigste war, der das Rathaus suchte. Falk wollte nun in einem offenen Brief von Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) wissen, wie viele Briefwahlunterlagen bereits mit der falschen Adresse ausgegeben wurden. Und ob die Briefwähler über die korrekte Adresse schriftlich informiert werden.

Zudem will er in Erfahrung bringen, wie sichergestellt werden kann, dass Bürger ihre Wahlbriefe auch tatsächlich abgeben können. Und ob mit der Post versandte Unterlagen von Wählern rechtzeitig zum Wahltag am Sonntag, 26. September, bei der Gemeinde eingehen. Denn im Fall eines Nachsendeauftrages könne es zu Verzögerungen kommen.

Die Briefe kommen trotzdem an

Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) aber kann Falk und die Bürger beruhigen. Die Gröbenzeller, die ihre Briefwahlunterlagen per Post verschicken „müssen sich keine Sorgen machen, dass diese die Gemeinde eventuell nicht erreichen“, versichert er auf Anfrage. Alle mit der Post versandten Briefwahlunterlagen würden, auch wenn sie an die Danziger Straße adressiert sind, im neuen Rathaus ankommen. Die Briefe landen nämlich in einem Postfach und Mitarbeiter des Rathauses holen sie mehrmals täglich ab.

Selbst Post, die an das Rathaus an der John-F.-Kennedy-Straße adressiert sei, erreiche das Rathaus bis heute, obwohl die Straße bereits vor Jahren zur Rathausstraße umbenannt wurde. Allerdings räumt Schäfer ein, dass im Interimsrathaus an der Danziger Straße kein Briefkasten für Rathauspost mehr hängt. „Die Adresse kann von uns nicht mehr genutzt werden“, erläutert er.

Der Rathauschef bittet daher die Gröbenzeller, ihre Briefwahlunterlagen per Post zu schicken. Oder sie in den Briefkasten des neuen Rathauses zu werfen. Er verspricht aber, dass in der Danziger Straße Hinweisschilder aufgestellt werden.

Schäfer erklärt außerdem, warum es dazu kam, dass auf sämtliche Briefwahlunterlagen die (mittlerweile) falsche Adresse gedruckt wurde. Wahlunterlagen müssen lange vorher in Auftrag gegeben werden. Mitte Oktober vergangenen Jahres war der Auftrag für die Bundestagswahl laut Schäfer daher bereits erteilt worden, zu einem Zeitpunkt, zu dem der Umzugstermin des Rathauses noch gar nicht absehbar war. Gleiches gelte auch für die Nachbestellung der Unterlagen, die bereits im Frühjahr diesen Jahres erfolgt war. (sus)

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