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Jesenwanger Haushalt verabschiedet

Nach Aus für die Strabs: Straßenausbau jetzt auf Pump

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Trotz Rekordinvestitionen könnte die Gemeinde Jesenwang das Jahr 2018 ohne Neuverschuldung schultern – wenn da nicht der Wegfall der Straßenausbaubeiträge (Strabs) wäre. 150 000 Euro drohen wegzubrechen und müssen deshalb als Kredit aufgenommen werden.

JesenwangIm Berufsleben ist Jesenwangs Bürgermeister Erwin Fraunhofer (CSU) Bauamtsleiter in Grafrath. Obwohl er damit unter dem gleichen Dach arbeitet wie sein Grafrather Amtskollege Markus Kennerknecht (parteifrei), gehen die beiden Rathauschefs mit der unsicheren Situation völlig unterschiedlich um. Kennerknecht hofft auf Kompensationszahlungen durch den Freistaat und hat mit breiter Zustimmung des Gemeinderats die Einnahme von 800 000 Euro aus den Beiträgen für den Ausbau der Jesenwanger Straße im Haushalt stehen lassen.

Fraunhofer hingegen zweifelt schwer daran, dass es 2018 auch nur einen müden Euro vom Freistaat gibt. „Wenn sie fließen, dann fließen Kompensationszahlungen frühestens 2019“, sagte er bei der Haushaltsdebatte im Jesenwanger Rat.

150 000 Euro Einnahmen waren ursprünglich für Baumaßnahmen in der Poststraße/Am Hüllfeld, der Prof.-Wörl-Straße, Am Keltenbogen und der Grafrather Straße vorgesehen. Nun prangt im Haushalt an den entsprechenden Positionen eine große Null. Dafür stehen beim Posten Kreditaufnahme eben jene wegfallenden 150 000 Euro. Fraunhofer verspricht sich auch ein politisches Signal an den Freistaat: „Wir könnten ohne Neuverschuldung auskommen, wenn wir die Straßenausbaubeiträge abrechnen könnten.“ So sei man dagegen auf einen finanziellen Ausgleich durch die Regierung angewiesen.

Trotz der Unsicherheiten bei der Strabs kann die Gemeinde aber einigermaßen beruhigt durch das Jahr 2018 gehen. Der Vermögenshaushalt hat mit Investitionen von 3,22 Millionen Euro zwar eine Rekordhöhe erreicht und liegt fast eine Million Euro über dem Vorjahresansatz. Doch im Verwaltungshaushalt wird ein Plus von mehr als 380 000 Euro erwirtschaftet – und zwar wohl konstant über Jahre hinaus. Damit ist gewährleistet, dass die Gemeinde auch den aktuell geplanten sowie etwaige künftige Kredite schultern könnte.

Heuer werden die Investitionen aber hauptsächlich durch Einnahmen aus Grundstücksgeschäften von 1,04 Millionen Euro und einen Griff in die Rücklagen in Höhe von 532 000 Euro finanziert. Das Geld auf der hohen Kante schmilzt damit bis zum Jahresende auf 25 000 Euro zusammen. Doch das ist kein Dauerzustand. In der Finanzplanung sind in den kommenden Jahren wieder steigende Werte ausgewiesen.

Der mit Abstand größte Posten bei den Investitionen ist der Bau des Kinderhauses. Das insgesamt 2,6 Millionen Euro teure Projekt schlägt alleine heuer mit knapp zwei Millionen Euro zu Buche. Für den Ausbau der Grafrather Straße werden 355 000 Euro fällig. „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ kommentierte Fraunhofer die hohen Investitionen angesichts der wirtschaftlichen Lage. Denn dank des Überschusses im Verwaltungshaushalt stehe die Gemeinde in geordneten Verhältnissen da.

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