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Ein Windrad

Jesenwang

Windrad-Debatte zunehmend schärfer: „Fast schon Verleumdung“

  • Andreas Daschner
    vonAndreas Daschner
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 Der Ton im Streit um das geplante Windrad südlich von Jesenwang wird schärfer. Dabei ist es ungewiss, ob die Anlage tatsächlich gebaut werden kann: Bürgermeister Erwin Fraunhofer (CSU/BG) verwies im Gemeinderat auf eine frühere Stellungnahme des Luftamts, die das Projekt fraglich erscheinen lässt.

Jesenwang – Die Jesenwanger Ratsmitglieder mussten sich offenbar bereits einiges anhören. Sowohl Fraunhofer als auch Christian Fleischer (CSU/BG) haben bereits Aussagen gehört, die Mitglieder des Rats seien Deppen, weil sie dem Antrag auf Vorbescheid zugestimmt hatten. „Das war ein Verwaltungsakt, mit dem wir ins Prüfungsverfahren einsteigen“, sagte Fleischer, der sich dagegen verwahrte, dass die Ortspolitiker als Deppen bezeichnet werden.

Kurios dabei: Offiziell scheint das Einvernehmen der Gemeinde nicht als erteilt zu gelten. Grund ist, dass das Gremium seinen Beschluss mit der Einschränkung versah, dass die Zustimmung nur erteilt wird, sofern Jesenwangs Ortsentwicklung nach Süden nicht behindert wird. Nun steht laut Fraunhofer die Rechtsauffassung im Raum, dass aufgrund dieses Zusatzes das Einvernehmen nicht als erteilt gilt.

Für mächtig Ärger bei den Räten sorgt auch eine Äußerung von Windradgegner Gerald Kurz aus Grafrath. Der CSU-Politiker hatte kritisiert, dass die Bürger nicht befragt worden seien, sondern ihnen der Beschluss diktatorisch aufgezwungen worden sei. Fraunhofer bezeichnete vor allem den Vorwurf des diktatorischen Handelns als Frechheit und Unverschämtheit. „Das ist fast schon Verleumdung.“ Dass die Bürger noch nicht befragt worden seien, liege am frühen Projektstand. Zu Corona-Zeiten sei es ohnehin kritisch, zu einer solchen Veranstaltung zu laden.

Dabei könne die Seifenblase Windrad ohnehin schon bald platzen: „Da laden wir womöglich zu einer Veranstaltung, und zwei Wochen später kommt raus: Der Bau des Windrads geht gar nicht.“ Fraunhofer stützt diese Vermutung auf eine schon länger vorliegende Stellungnahme des Luftamts. Das muss im Prüfverfahren beteiligt werden, weil der geplante Standort im Einzugsgebiet der Flugplätze Jesenwang, Landsberg und Penzing liegt.

Das Amt hatte sich schon kritisch geäußert, als die Stadtwerke vor einigen Jahren den Standort geprüft hatten. „Die haben ihre Überlegungen sofort eingestellt, als sie die Stellungnahme gesehen haben“, sagt Fraunhofer.

Erstaunt zeigte sich der Rathauschef angesichts des vielen Winds, der um die Anlage gemacht wird, über die Zahl an Besuchern bei der Ratssitzung. „Ich hatte schon überlegt, ob wir für diese Sitzung nicht ins Gemeinschaftshaus umziehen sollen, weil ich viele Bürger erwartet hatte.“ Letztlich blieb das Gremium im Floriansstüberl, und das war richtig so: Denn zum Thema Windrad erschien kein einziger Jesenwanger. Corinna Winkler (Einigkeit) vermutet, dass es nur ein paar wenige sind, die gegen das Projekt sind, die dafür aber umso lauter seien. 

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