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Hybridsitzungen des Brucker Stadtrats

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Hybridsitzungen des Brucker Stadtrats
Befürworten die Umsetzung der Hybrid-Sitzungen im Brucker Stadtrat (von links): Andreas Lohde, Referent für Katastrophenschutz, OB Erich Raff, Florian Weber und Johanna Mellentin, Referenten für Digitales und soziale Medien. © Fischer

Fürstenfeldbruck – Der Krisenstab der Stadtverwaltung beschloss, die nächsten drei Sitzungen des Stadtrats als sogenannte Hybridsitzungen durchzuführen. Dies gab Oberbürgermeister Erich Raff (CSU) auf einer eigens einberufenen Pressekonferenz bekannt.

Die vierte Welle macht´s möglich. Worüber in den letzten Jahren oft und ausgiebig diskutiert wurde, feiert am 30. November Premiere: Die erste Hybrid-Sitzung des Brucker Stadtrats. Alternativ hätte auch der 22 Mitglieder zählende Corona-Sonderausschuss – ein Gremium ähnlich des Ferienausschusses während der Sommerpause – einberufen werden können. Da aber
Einladung und Unterlagen bereits an alle 40 Stadträte versandt wurden, entschied man sich für die Hybridvariante.

Dies wäre zwar technisch „eine große Herausforderung“, wie Amtsleiter Roland Klehr betont, aber machbar. Als Plattform werde man „Webex“ nutzen, eine Software ähnlich wie Zoom, die jedoch auch eine Online-Stimmabgabe ermöglicht. Anwesenheitspflicht besteht laut Gemeindeordnung nur für den Sitzungsleiter, sprich den Oberbürgermeister. Zuschauer können bereits seit längerem die Stadtratssitzungen über einen Live-Stream online verfolgen. Ausschusssitzungen werden dagegen nicht übertragen. Auch gilt hier für die Mitglieder Anwesenheitspflicht. Im Krankheitsfall müsse dann ein Vertreter teilnehmen.

Es sei „wichtig kommunalpolitisch handlungsfähig zu bleiben“ betont Feuerwehr- und Katastrophenschutzreferent Andreas Lohde (CSU). Auch wäre es richtig, „gleich drei Sitzungen zu planen“, so könne man Erfahrungen sammeln. „Der Krisenfall ist eine Chance, auch künftig neue Wege zu gehen, unabhängig von einer Notlage“, ergänzte Florian Weber (Die Partei). Johanna Mellentin (Grüne), zusammen mit Weber verantwortlich für das Referat Digitales und soziale Medien, sieht dies ähnlich. Es ginge darum, „sich als Stadtrat neu aufzustellen und die digitalen Möglichkeiten zu nutzen.“

Fischer

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