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Die Finanzlage wird schwierig.

Finanzloch

Corona-Krise: Maisach brechen die Millionen weg

  • Helga Zagermann
    vonHelga Zagermann
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Durch die Corona-Krise und ihre Folgen werden der Gemeinde Maisach heuer und in den nächsten drei Jahren insgesamt geschätzte 14 Millionen Euro an Einnahmen fehlen. Die Steuerausfälle machen wohl schmerzhafte Streichungen nötig.

Maisach – Kämmerin Angelika Braunmüller musste dem Gemeinderat wie erwartet schlechte Nachrichten überbringen. Ihr Zwischenbericht zur finanziellen Lage war dennoch sehnsüchtig erwartet worden – schließlich wollten die Fraktionen wissen, wie schlimm die Corona-Krise auf Maisach durchschlägt.

„Wir werden Steuerausfälle in nie da gewesener Dimension verkraften müssen“, sagte Braunmüller. Bei den Gewerbesteuereinnahmen rechnet sie für heuer und die kommenden drei Jahre mit einem Einbruch von rund neun Millionen Euro. Bei der Einkommensteuerbeteiligung sind es in diesem Zeitraum fünf Millionen Euro – mindestens eine Million weniger als erwartet wird heuer an die Gemeinde fließen.

„Die Rezession wird länger dauern, der Arbeitsmarkt wird sich nicht so schnell erholen“, sagte sie zum Hintergrund. Experten gingen derzeit davon aus, dass kommunale Haushalte ein ganzes Jahrzehnt lang negativ betroffen sein werden.

Dazu kommt, dass Maisach ein schwieriges Finanzjahr 2021 vor sich hat. Hohe Gewerbesteuereinnahmen machen sich stets zwei Jahre später bemerkbar. Und weil 2019 für Maisach gut lief, müssen 2021 viel höhere Umlagen gezahlt werden. Alleine bei der Kreisumlage müssen zwei Millionen Euro mehr abgeführt werden. Zudem hatte der Gemeinderat zuletzt teure Investitionen beschlossen: zum Beispiel beim Freibad (bis zu drei Millionen Euro). Und die Rücklagen von rund 27 Millionen Euro seien bereits komplett verplant.

Vorschläge zur Konsolidierung

Kämmerin Angelika Braunmüller mahnte an, dass der Gemeinderat im Herbst reagieren müsse. Sie hatte eine Liste mit Vorschlägen zur Konsolidierung erarbeitet, die an die Ratsmitglieder geht, aber nicht an die Öffentlichkeit. Bis zum Herbst müssten sich die Fraktionen Gedanken machen, welche Projekte und freiwilligen Leistungen gestrichen werden könnten. Man müsse die Einnahmen im laufenden Betrieb erhöhen, die Ausgaben senken. Sicher sei: Im Verwaltungshaushalt, also bei den Pflichtaufgaben, könne nur schwer der Rotstift angesetzt werden.

Einfacher seien Streichungen oder Verschiebungen bei den Investitionen. Der Gemeinderat werde einen ganz neuen Plan erstellen müssen, welches Projekt wann verwirklicht werden soll: „Sie müssen politische Prioritäten setzen“, sagte die Kämmerin in die Runde.

Am Rande der Diskussion lieferten sich Hartmut Hombach (Grüne) und Bürgermeister Hans Seidl (CSU) ein Wortgefecht. Hombach hatte immer wieder um einen Bericht zu den Finanzen gebeten. Nun sagte er, Seidl habe sich „erfolgreich geweigert“. Der Rathauschef erwiderte, das sei „sachlich nicht richtig“. Die Kämmerin habe ihm gesagt, es fehle eine wichtige Zahl und der Abschluss des zweiten Quartals, um eine Einschätzung abgeben zu können. Die Finanzlage dürfe nicht für Parteienscharmützel genutzt werden, so Seidl. Diesen Vorwurf wies Barbara Helmers (Grüne) zurück.

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