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Maisach rechnet mit Finanzproblemen - Perspektiven „nicht rosig“

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Von: Helga Zagermann

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Person hält eine Ein-Euro-Münze in die Kamera (Symbolbild)
Ab nächstem Jahr sieht es finanziell für die Gemeinde Maisach düster aus. (Symbolbild) © Daniel Karmann/dpa

Dieses Jahr kommt Maisach finanziell wie geplant über die Runden. Doch ab 2023 sieht es düster aus. Kämmerin Angelika Braunmüller warnte den Gemeinderat eindringlich: Es seien schlechten Jahre zu erwarten.

Maisach – Zuerst präsentierte Kämmerin Angelika Braunmüller dem Gemeinderat die guten Nachrichten: Heuer komme man klar. Bei der Einkommensteuer habe man bis Ende Juli rund 6,2 Millionen Euro eingenommen, für das ganze Jahr 2022 rechne sie mit rund 11,3 Millionen Euro. „Das werden wir erreichen, wohl sogar übertreffen.“ Bei der Gewerbesteuer sind bis dato fast neun Millionen Euro eingegangen, zum Jahresende sollen es 13 Millionen Euro sein. Allerdings, so Braunmüller, sei die Entwicklung der Gewerbesteuer auch schwerer einzuschätzen als die der Einkommensteuerbeteiligung. So erwarte sie in den nächsten zwei Monaten eine größere Veranlagung für einen wichtigen Betrieb. Dieser habe aber auch hohe Vorauszahlungen geleistet. Vielleicht müsse die Gemeinde sogar etwas zurückzahlen.

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Schlechter sieht es bei Grundsteuer A und B aus. Da ist erst eine Million Euro eingegangen. Die angepeilten 2,08 Millionen Euro seien nicht zu schaffen. Man werde rund 200 000 Euro unter dem Ansatz bleiben. „Aber das können wir mit Einnahmen bei der Einkommensteuer abfangen.“ 2022 sei man also im Soll bei den Einnahmen, während aber die Ausgaben in allen Sparten weiter steigen. Heuer gebe es dadurch noch kein Problem, wohl aber 2023.

Vor allem bei größeren Projekten wie dem entstehenden Kinderhaus in Gernlinden erwarte sie enorme Kostensteigerungen. Der Gemeinderat müsse mehr Mittel als geplant zur Verfügung stellen. Angesprochen auf die nicht streichbaren Projekte nannte Bürgermeister Hans Seidl (CSU) als Pflichtaufgaben der Gemeinde eben das Kinderhaus in Gernlinden, die Schulerweiterung dort und, ebenfalls in Gernlinden, den Neubau der Fußgängerbrücke über die Bahn innerhalb der nächsten fünf Jahre.

Eine freiwillige Leistung sei dagegen die Sanierung des Bürgerzentrums. Da gehe man jetzt mal ins Verfahren und schaue, was an Kosten auf die Kommune zukäme. Dann müsse man eine Entscheidung treffen.

Die Kämmerin rechnet ab 2023 nicht nur mit hohen Kostensteigerungen, sondern auch mit großen Unwägbarkeiten bei den Einnahmen. Keiner könne sagen, wie sich alles entwickle. Auf jeden Fall seien die Perspektiven „nicht rosig“.

„Wir stehen an der Schwelle zur Rezession“, sagte Angelika Braunmüller. Das bedeute sinkende Steuereinnahmen und eine hohe Inflation im investiven Bereich bei den Baukosten, aber auch bei allen anderen Ausgaben, besonders im Energiebereich.

Hier hatte sie gleich mehrere schlechte Nachrichten für den Gemeinderat: Der Stromliefervertrag der Gemeinde läuft Endes des Jahres ab, der Gasliefervertrag Ende 2023. Höhere Preise seien sicher. Zudem müssen auch Kommunen die von der Bundesregierung geplante Gasumlage zahlen. Und schließlich stehen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst an – durch Zuschüsse an die Kita-Träger seien hier ebenfalls höhere Kosten zu erwarten.

Rathauschef Seidl fügte hinzu, dass das Geld auf der Bank immer weniger wert sei – obwohl er all die Jahre stolz auf die Rücklagen der Gemeinde gewesen sei. „Und wir können nicht so schnell bauen, wie wir wollten.“ Investitionen würden sich hinziehen, da man oft europaweit ausschreiben müsse. Die Gemeinde versuche, ihr Geld durch Grundstückskäufe zu sichern. Der Gemeinderat müsse nun noch mehr aufpassen und sich seine nächsten Schritte noch genauer überlegen. Im Grundsatz sei er aber Optimist, so Seidl: „Wir dürfen nicht zu sehr jammern. Unsere gute Mischung bei der Einwohnerstruktur und beim Gewerbe haben uns bisher gut durch alle Krisen gebracht.“

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