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Maisach startet den Spar-Marathon

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Von: Helga Zagermann

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Maisach muss sparen
Maisach muss sparen. © dpa

Durch die Corona-Krise geht auch Maisach das Geld aus. Jetzt muss gespart werden. In einem ersten Schritt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen, die Grundsteuer B und die Hundesteuer zu erhöhen. Demnächst geht es zudem um die Kita-Gebühren.

Maisach – Seit 20 Jahren ist Angelika Braunmüller Kämmerin von Maisach. „Aber so schwierig wie jetzt war es noch nie, einen Haushalt aufzustellen“, sagt sie. Denn durch die Corona-Krise brechen den Kommunen die Einnahmen weg. Im Falle Maisachs sind es wohl Millionen. Genaues weiß auch Braunmüller noch nicht, aber sie will den Spar- und Streich-Prozess frühzeitig auf den Weg bringen. Daher hatte sie bereits im Juli eine Diskussionsgrundlage an alle Fraktionen des Gemeinderats verteilt. Jetzt wurde erstmals öffentlich im Haupt- und Finanzausschuss darüber beraten, wo gespart werden kann und soll.

Im Vermögenshaushalt steht Maisach gut da. Die Gemeinde hat Rücklagen von über 25 Millionen Euro für Projekte. Problem ist der Verwaltungshaushalt, also die laufenden Kosten. Hier übersteigen demnächst die Ausgaben die Einnahmen. Also müssen die Ausgaben gesenkt, die Einnahmen erhöht werden. Der Ausschuss beschloss also, die Grundsteuer B (für Grundbesitzer) von 320 auf 360 Punkte anzuheben. Das bringt zwar nur ein Plus von 100.000 Euro, belastet aber den Einzelnen nicht so stark: Wer ein etwa 700 Quadratmeter großes Grundstück besitzt, muss jährlich etwa 25 Euro mehr zahlen. Die Grundsteuer A (für Landwirte) wird nicht angetastet. Auch nicht die Gewerbesteuer – die Firmen seien betroffen genug, hieß es.

Dafür geht es bei der Hundesteuer rauf. Der erste Hund kostet künftig 20 Euro mehr pro Jahr, beim zweiten und dritten Tier erfolgt die Erhöhung prozentual ähnlich. Bringt 15.000 Euro mehr.

Schnell wurde im Ausschuss klar, dass mit solchen Maßnahmen nicht viel zu holen ist. Daher wird es in den nächsten Wochen darum gehen, alle Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen. So sollen zum Beispiel Amtsleiter im Rathaus und Feuerwehrkommandanten ihre Ausgaben hinterfragen, sodass insgesamt in abgegrenzten Bereichen (etwa bei Kleingeräten/Büromaterial) Einsparungen von 20 Prozent erreicht werden. Generell soll realistischer geplant werden, Projekte müssen nach hinten verschoben werden. Das ist für die Ratsmitglieder ungewohnt, schließlich hat man neun fette Jahre hinter sich: Seit 2011 waren die Steuereinnahmen jährlich gestiegen, es war immer genug Geld da für alle Wünsche.

Einig waren sich alle, wo nicht gespart werden darf: in den Bereichen Soziales, Kultur, Klimaschutz, bei der Arbeitsmarktzulage und generell beim gemeindlichen Personal beziehungsweise bei Kita-Mitarbeitern. Auch die Vereins- und Jugendförderung dürfe nicht angetastet werden. Festgelegt wurde aber, dass die bereits beschlossene Erhöhung der Jugendpauschale (von 18 auf 20 Euro pro Jugendlichem) bis 2023 auf Eis liegt.

Schon länger steht im Raum, dass die Kita-Gebühren erhöht werden müssen. Vor allem im Bereich der Kindergärten setzt Maisach im Vergleich zu anderen Kommunen eher niedrig an. Dieses sensible Thema wird aber demnächst gesondert im Gemeinderat besprochen. Klar ist: Es soll eine Härtefallregelung für finanziell schwache Familien geben.

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