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Maisach streicht den Haushalt zusammen

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Von: Helga Zagermann

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Ab sofort muss die Gemeinde Maisach sparen.
Ab sofort muss die Gemeinde Maisach sparen. © picture alliance / Jens Kalaene/ / Jens Kalaene

Die fetten Jahre sind vorbei. Ab sofort muss die Gemeinde Maisach sparen. Um einen ausgeglichenen Haushalt für 2019 aufstellen zu können, mussten über acht Millionen Euro an geplanten Investitionen gestrichen werden. Trotzdem werden noch fast 20 Millionen Euro für Projekte ausgegeben.

Maisach – Der Etat für 2019 hat ein Rekord-Gesamtvolumen von rund 51 Millionen Euro erreicht, betonte Kämmerin Angelika Braunmüller im Haupt- und Finanzausschuss, in dem das Zahlenwerk in einer über zweistündigen Sitzung vorberaten wurde. 31,5 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt, das sind also die laufenden Kosten der Gemeinde. Auch dort mussten fast 500 000 Euro gestrichen werden, um den Etat auszugleichen. Nach unten ziehen die Gemeinde hohe Ausgaben bei der Kreisumlage (fast neun Millionen Euro), bei den Personalkosten (5,2 Millionen Euro) und den Zuschüssen für Kitas (rund zwei Millionen Euro). Die wichtigsten Einnahmequellen sind die Einkommensteuerbeteiligung (10,8 Milionnen Euro) und die Gewerbesteuer (angesetzt sind 8,8 Millionen Euro).

Heuer hat die Gemeinde 12,2 Millionen Euro Gewerbesteuern eingenommen – nach 2017 wieder ein Rekord. „Aber die Konjunktur wird nicht weiter steigen“, sagte Bürgermeister Hans Seidl (CSU). „Daher müssen wir konservativ weiter planen.“ Auch Braunmüller mahnte zur Vorsicht. Das Rekord-Ergebnis dieses Jahres hänge auch damit zusammen, dass mehrere Firmen aufgrund ihrer guten Geschäfte nachträglich mehr Steuer zahlen mussten. Diese Höhen werde man nie wieder erreichen.

All das führt im Verwaltungshaushalt dazu, dass der Überschuss, der erzielt werden muss, 2019 auf 130 000 Euro zusammenschmilzt. Auch 2020 wird es ganz eng.

Ende dieses Jahres hat Maisach rund 16 Millionen Euro auf der hohen Kante. Aber nicht mehr lange: 10,2 Millionen Euro müssen 2019 aus den Rücklagen entnommen werden, 2020 weitere 5,5 Millionen Euro.

Investiert werden nächstes Jahr fast 20 Millionen Euro (Vermögenshaushalt). Besonders die Sanierung der Fußgänger- und der Autobrücke an der S-Bahn Gernlinden wird teuer: zusammen rund 4,5 Millionen Euro. Dieses Projekt muss sein, auch wegen der notwendigen Zusammenarbeit mit der Bahn. Die Anbindung des Kleingewerbegebiets an der Staatsstraße 2345 kostet zwei Millionen Euro. Auch das ist eine Muss-Investition, schließlich will man Betriebe ansiedeln und so die Gewerbesteuereinnahmen erhöhen. Für 1,8 Millionen Euro werden unbebaute Grundstücke gekauft. So viel kostet auch der Grund für ein neues Kinderhaus in Gernlinden. Durch weitere Projekte mittlerer Größenordnung läppern sich die Millionen.

Weil so viel sein muss, flogen andere Maßnahmen aus dem Vermögenshaushalt. Über acht Millionen Euro mussten bei den Investitionen gestrichen werden, vor allem Straßensanierungen. Die Diskussion entzündete sich dann an einem Straßenstück am Ortsausgang von Rottbach Richtung Diepoltshofen. Die CSU sieht höchste Dringlichkeit, Straßenreferent Ric Unteutsch (SPD) meint, „die hält noch zwei Jahre“.

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Maisach hat gute Jahre hinter sich. Es wurde an allen Ecken und Enden investiert und gebaut: der neue Hort in Gernlinden, die neue Mittagsbetreuung in Maisach, ein Gemeindezentrum mit Bücherei. Und schließlich die Südumfahrung. Zudem besitzt man nun wieder viele unbebaute Grundstücke für Planungen in der Zukunft. Die Gemeinderatsmitglieder sind also verwöhnt. Ein schönes Projekt nach dem anderen konnte realisiert werden. Viele Wünsche wurden wahr. 

Doch so wird es nicht weitergehen. Das wurde vielen Ratsmitgliedern aber wohl erst bei den Vorberatungen für den Haushalt 2019 so richtig klar. Auf jeden Fall herrschte bei der CSU Enttäuschung, dass die Straße von Rottbach nach Diepoltshofen nächstes Jahr nicht saniert wird. Sicher ist es schade, wenn das Projekt, das man selbst beantragt hat, aus finanziellen Gründen unter den Tisch fallen muss. Aber in schlechteren Zeiten müssen eben alle ihre Ansprüche herunterschrauben. (Helga Zagermann)

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