Gottfried Obermair hatte den Antrag gestellt.
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Gottfried Obermair hatte den Antrag gestellt.

Knappe Mehrheit entscheidet dagegen

Trotz Pandemie: Verkleinerung des Gemeinderats abgelehnt

Der Gemeinderat wird auch im harten Lockdown weiter in voller Besetzung tagen. Die Gründung eines verkleinerten Coronaausschusses lehnten die Ratsmitglieder mit knapper Mehrheit ab.

Maisach – Den Anstoß zur Debatte hatte Gottfried Obermair (Freie Wähler) mit einer E-Mail gegeben, in der er die Gründung eines Coronaausschusses angeregt hatte. „Auf diese Mail habe ich einiges an Echo bekommen“, sagte er in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Seine Gründe für den Vorschlag: „Corona ist eine Katastrophe.“ Obermair zitierte Ministerpräsident Markus Söder, wonach in Bayern alle 17 Minuten ein Mensch im Zusammenhang mit Corona sterbe. „Alle, die eine Sitzung des Vollgremiums fordern, haben das Problem noch nicht erkannt“, sagte das FW-Ratsmitglied weiter.

Andere Gremien im Freistaat würden es ebenso machen. Mit einem verkleinerten Ausschuss würde man die Beschlussfähigkeit sicherstellen.

Bürgermeister Hans Seidl (CSU) bezeichnete sich selbst zwar als Freund des großen Gremiums. „Es ist aber nicht gewährleistet, dass die Infektionszahlen ab 10. Januar besser werden.“ Die Gemeinde müsse jederzeit handlungsfähig bleiben, weswegen Seidl einen Ausschuss befürwortete. Allerdings solle dieser nicht generell das große Gremium ersetzen. „Einen Haushalt würde ich nicht von einem Ausschuss beschließen lassen“, sagte der Rathauschef. Außerdem würden bei einem generell verkleinerten Gremium zu viele Ratsmitglieder zu lange von der Teilnahme ausgeschlossen. Im Bürgerzentrum Gernlinden habe man viel Abstand und eine gute Hygiene-Situation für Sitzungen des Gesamtgremiums.

Christa Turini-Huber (CSU) sprach sich gegen einen Ausschuss aus: „Der Austausch aller Ratsmitglieder und die Vielzahl der Meinungen ist wertvoll und auch während eines harten Lockdown wichtig.“ Diese Meinung teilte eine 11:8-Mehrheit im Rat, die die Gründung eines Coronaausschusses ablehnte.

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