geldscheine-auf-einem-haufen
+
Geld wird in den kommenden Jahren vermutlich Mangelware sein.

Pandemie

Moorenweis plündert die Rücklagen

  • Ulrike Osman
    vonUlrike Osman
    schließen

Bis jetzt ist Moorenweis mit einem blauen Auge durch die Pandemie gekommen. Die Gewerbesteuereinnahmen zeigen sich noch robust, die Einkommenssteuer steigt leicht an. Doch für die geplanten Investitionen müssen die Rücklagen geplündert werden. Vielleicht muss sogar ein Kredit her.

Moorenweis – Der Haushalt 2021 erreicht zwar nicht das Rekordvolumen vom vergangenen Jahr, doch große und dringende Vorhaben enthält er durchaus. Allein der Neubau der Mittagsbetreuung – und damit die Schaffung der Grundlage für eine Offene Ganztagsschule – verschlingt fast zwei Millionen Euro. Der Ausbau der Ortsdurchfahrt in Steinbach schlägt mit 1,3 Millionen Euro zu Buche.

Hinzu kommen Planungskosten für Projekte, die in den kommenden Jahren verwirklicht werden sollen: die Erweiterung des Kindergartens, die Errichtung eines Sozialzentrums und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Nachdem die Gemeinde sich jüngst über die staatlichen Fördermöglichkeiten informiert hat, will sie nun zügig Nägel mit Köpfen machen und auf einem bereits erschlossenen Grundstück an der Möwenstraße günstige Wohnungen bauen. In den kommenden Jahren stehen außerdem Sanierungsarbeiten an Straßen und Brücken sowie der Neubau des Steinbacher Feuerwehrhauses an.

Nach der nicht-öffentlichen Haushaltsvorberatung im Finanzausschuss gab es im Gemeinderat keine Diskussion mehr über das 12,8 Millionen Euro starke Zahlenwerk – wohl aber mahnende Worte von Vize-Bürgermeister Rudi Keckeis (Bürgervereinigung). Er sieht die Gemeinde in massive finanzielle Probleme hineinlaufen, wenn sie nicht rechtzeitig gegensteuert und ihre Einnahmen über Grundstücksverkäufe aufbessert. Aktuell besitzt Moorenweis nur noch zwei Flächen, die als Bauland vermarktet werden können. Keckeis drängt darauf, auf weiteren gemeindeeigenen Flächen – die es durchaus gibt – Baurecht zu schaffen. Die staatlichen Fördermittel würden in den nächsten Jahren als Folge der Corona-Krise zwangsläufig sinken, und auch bei den Steuereinnahmen werde man unangenehme Überraschungen erleben.

Vor diesem Hintergrund kritisiert Keckeis, „dass die Bauleitplanung nicht im erforderlichen Maße vorangetrieben wird“. Er habe lange mit sich gerungen, ob er dem Haushalt überhaupt zustimmen könne, so der Vize-Bürgermeister.

Widerspruch kam von Wolfgang Vogt (CSU). Er hält es für den „absolut falschen Weg“, den Haushalt nur mit Grundstücksverkäufen über Wasser zu halten. Denn neues Bauland ziehe letztlich weitere Infrastrukturausgaben nach sich. Sprich, wenn man Kinderbetreuungsangebote über die Vermarktung von Bauland finanziere und weitere Familien zuziehen, stehe bald die nächste Kindergartenerweiterung an. Im Übrigen, so Vogt, habe die Gemeinde ja durchaus vor, neue Baugebiete auszuweisen. Der vorhergehende Gemeinderat habe lediglich die Entscheidungen dem seit Mai 2020 amtierenden neuen Gremium nicht vorwegnehmen wollen.

Letztlich wurde der Haushalt für das laufende Jahr einstimmig verabschiedet.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare