Oberschweinbach macht bei Windplan weiter mit

Oberschweinbach - Die Gemeinde bleibt im Teilflächennutzungsplan Windkraft. Obwohl der Gemeinderat noch letzte Woche 8:4 gegen den Vorentwurf stimmte, entschied er nun, die Planung doch abzusegnen.

Man behält sich aber vor, zu einem späteren Zeitpunkt auszusteigen.

Nun sollen erst einmal die Bürger mit ins Boot geholt werden. Nach einer Informationsveranstaltung will die Gemeinde eine Bürgerbefragung organisieren, auf deren Basis sich die Räte dann entscheiden wollen. „Ich möchte in diesem brisanten Thema die Verantwortung auch ein Stück weit auf die Bürger übertragen“, sagte Thomas Hartl (Dorf mit Zukunft).

Noch bevor beziehungsweise während das Beteiligungsverfahren läuft, sollen die Bürger die Möglichkeit bekommen, sich umfassend zu informieren. „Das ist sinnvoll, denn dann kann jeder seine Einwände kundtun“, meinte Robert Kaiser, Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Mammendorf. Die Bürgerbefragung soll vor dem letztmöglichen Ausstiegs-Termin stattfinden, so dass die Oberschweinbacher möglichst lange Zeit haben, sich über das Thema Windkraft eine Meinung zu bilden.

Zusätzlich forderte das Gremium mit 8:5 Stimmen, einen unabhängigen Fachanwalt zu beauftragen, der den Plan überprüfen soll. Den Antrag von Dieter Helis (DG Oberschweinbach), Bürgermeister Bernhard Schulze (BV Günzlhofen) wegen Befangenheit aus weiteren Abstimmungen auszuschließen, erklärte Kaiser für nicht haltbar. Zwar arbeite Schulze in einschlägiger Branche, jedoch könne er sich durch den Teilflächennutzungsplan keinen direkten Vorteil verschaffen. Der Rathauschef kündigte an: „Wenn es um den Bebauungsplan geht, werde ich mich zurückziehen.“

Weiter lehnte der Gemeinderat den Antrag ab, ein spezielles Gremium „Windkraft“ zu gründen. Der war von Peter Gittel und zuvor bereits von Helis formuliert worden. Sinnvoller sei es, ein derart wichtiges Thema mit dem gesamten Gemeinderat zu besprechen, so die mehrheitliche Meinung. Günstiger käme die Gemeinde ein späterer Ausstieg übrigens sowieso. Denn nach dem Beteiligungsverfahren müsse der Teilflächennutzungsplan auf jeden Fall überplant werden, und dies nicht nur auf Grund des Ausstiegs einer Gemeinde. Die Umplanungskosten müss jede ausscheidende Gemeinde selbst berappen. Das erklärte VG-Bauamtsleiter Markus Hörmann.

Außerdem bleiben nun die beiden, unlängst aus dem Plan gestrichenen Flächen nahe Egenhofen und Mammendorf, weiterhin unbeachtet. Diese, 43 und 17 Hektar großen Areale, wären bei einem Ausstieg Oberschweinbachs wieder in die Planung mit aufgenommen worden. In einer Kreisverbandssitzung des Kreistages hatten die Politiker in der Woche zuvor bereits entschieden, dass der Teilflächennutzungsplan auch ohne Oberschweinbach und gegebenenfalls ohne Hattenhofen bestehen bleiben würde.

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