Hauptausschuss

Antrag nach mehr Transparenz abgelehnt

Olching – Mehr Transparenz und einen besseren Überblick bei allen Projekten, die von öffentlichem Bürgerinteresse sind – das hat die Olchinger FDP-Fraktion gefordert. Der Hauptausschuss hat den Antrag aber abgelehnt.

Die Liberalen hatten die Einführung einer Art Projektsteckbrief auf der Homepage der Stadt gefordert. Dieser sollte die Bürger über Kosten, Status quo und Planung bestimmter Vorhaben der Stadt informieren. So könne man die Bürger auch besser beteiligen, heißt es in dem FDP-Antrag. Zwar lege die Stadtverwaltung Bauprojekte im Rahmen der Bauleitplanung nieder, diese Dokumente hätten aber einen anderen Fokus und seien komplex aufgebaut und teilweise unverständlich für die Bürger.

Bürgermeister Andreas Magg (SPD) plädierte dafür, den Antrag abzulehnen. Er verwies auf das Ratsinformationssytem (RIS), das ja bereits im Versuchsmodus laufe und sah deswegen keinen weiteren Bedarf. Der gleichen Meinung war Marina Freudenstein (SPD): „Die Sitzungen sind öffentlich. Jeder, der daran interessiert ist, kann zuhören.“ Tomas Bauer (CSU) sagte: „Wir müssen realistisch sein.“ In der derzeitigen Situation könne das die Verwaltung nicht stemmen.

Ingrid Jaschke (Grüne) sprach sich für den Antrag aus. Und auch Ewald Zachmann (FW) sagte. „Es ist selbstverständlich in der heutigen Zeit, dass über laufende Projekte der Stadt berichtet wird.“ Ein RIS sei etwas anderes als ein Projektsteckbrief.  (ed)

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