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Beispielfoto: Die Autos werden immer größer.

Verordnung wird neu geregelt 

Neue Parkplätze müssen breiter sein

In Olching gilt eine neue Stellplatzverordnung. Der Stadtrat hat beschlossen, dass neue Parkplätze breiter sein müssen. Stapel-Garagen will man verhindern.

Olching – Künftig sollen Stellplätze eine Mindestgröße von rund 2,60 mal fünf Meter haben. Angesichts größerer Familienautos sieht man die Notwendigkeit, die Plätze zu verbreitern. Dadurch wird zwar mehr Fläche versiegelt. „Dafür sind die Stellplätze besser nutzbar“, hieß es im Stadtrat. Duplex- oder Triplexgaragen sollen nur noch ausnahmsweise erlaubt werden. „Sie sind bei den Nutzern unbeliebt“, hieß es. Und dann würden die Pkw doch wieder auf der Straße stehen.

Künftig gilt eine Ablöse von 10 000 Euro, wenn sich in der Hauptstraße ein neuer Gewerbetreibender ansiedelt, der die geforderten Stellplätze nicht nachweisen kann – etwa weil kein Platz dafür ist. Bisher waren es 20 000 Euro. Die Reduzierung auf die Hälfte soll bewirken, dass man neue Gewerbetreibende nicht von vornherein verschreckt, hieß es. Schließlich seien die baulichen Veränderungsmöglichkeiten in der Hauptstraße gering. Im restlichen Stadtgebiet bleibt es aber bei 20 000 Euro.

Wer am Bestand nichts ändere und bereits ansässig sei, sei davon nicht betroffen. Bis zu 500 000 Euro teuer werden kann es, wenn jemand nach einem Umbau oder einer Nutzungsänderung nicht die geforderte Zahl an Stellplätzen nachweisen kann.

Mäßig begeistert zeigte sich Andreas Teichmann (FDP) von der neuen Satzung. „Es ist erstaunlich, wie umfangreich man alles regeln will“, sagte er und verwies darauf, dass einige Punkte rechtlich bedenklich seien. Weder sei eine Größenordnung zulässig, noch sei eine Regelungskompetenz für Garagen gegeben. Das seien Einwendungen, die zum Nachdenken anregen, so Ewald Zachmann (FW). Doch aufgrund seiner Erfahrung als früherer Bürgermeister wisse er, „dass der Bürger genau wissen will, was er tun und was er lassen soll“.

Auch Stadtentwicklungsreferent Alfred Münch (SPD) wehrte sich dagegen, die Stadt als Bürokratiemonster darzustellen. „Der wirtschaftlichste Parkplatz ist der, den man gut nutzen kann“, sagte er. Dem widersprach Ingrid Jaschke (Grüne): „Der beste Parkplatz ist der, den man erst gar nicht braucht.“ Zweifel an der Umsetzung und einer wirkungsvollen Kontrolle hatte Anton Hörl (CSU). Dem entgegnete Bürgermeister Andreas Magg (SPD): „Der beste und kostenlose Kontrolleur ist der Nachbar.“ Ergänzend informierte Bauamtsleiter Markus Brunnhuber: „Letztendlich ist das Landratsamt die zuständige Aufsichtsbehörde.“

Gegen fünf Stimmen nahm der Stadtrat die neue Satzung an. Der Stadtentwicklungsausschuss hatte Anfang Februar ein wichtiges Detail anders gesehen: Die Mitglieder wollten, dass im ganzen Stadtgebiet 20 000 Euro Ablöse gelten, auch in der Hauptstraße. (hk)

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