Maskenmuffel sollen auf dem Olchinger Wochenmarkt künftig rigoros zur Rechenschaft gezogen werden. Der Hauptausschuss folgte einem Antrag der CSU mehrheitlich – es gab allerdings auch lautstarke Gegenstimmen.
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Maskenmuffel sollen auf dem Olchinger Wochenmarkt künftig rigoros zur Rechenschaft gezogen werden. Der Hauptausschuss folgte einem Antrag der CSU mehrheitlich – es gab allerdings auch lautstarke Gegenstimmen.

Aus dem Hauptausschuss

Bußgelder von bis zu 2500 Euro: Maskenverweigerern auf dem Wochenmarkt drohen harte Strafen

Maskenmuffel sollen auf dem Olchinger Wochenmarkt künftig rigoros zur Rechenschaft gezogen werden. Der Hauptausschuss folgte einem Antrag der CSU mehrheitlich – es gab allerdings auch lautstarke Gegenstimmen.

  • Die CSU in Olching hat in einem Antrag Bußgelder für Maskenverweiger auf dem Wochenmarkt gefordert.
  • Im Laufe des Sommers habe es immer wieder Beschwerden gegeben.
  • Mehrheitlich stimmte der Hauptausschuss für die Strafen bis zu 2500 Euro.

Olching – Wer auf dem Olchinger Wochenmarkt künftig gegen die Hygienebestimmungen verstößt, kann hart bestraft werden. Der Olchinger Hauptausschuss hat in seiner vergangenen Sitzung auf Antrag der CSU eine Änderung der Marktsatzung beschlossen. Polizei und Stadt können nun Platzverweise oder Betreuungsverbote aussprechen und Bußgelder in Höhe von bis zu 2500 Euro verhängen.

Es habe im Laufe des Sommers eine Reihe von Beschwerden gegeben, dass sich viele auf dem Markt nicht an die Abstandsregeln und das Maskengebot halten würden, meint CSU-Fraktionsvorsitzender Thomas Bauer. „Um die Maßnahmen durchzusetzen, braucht es ein Bußgeld, sonst zeigen uns die Leute die lange Nase.“

Polizei und Sicherheitsdienst sollen Einhaltung überwachen

Neben der Polizei soll – wie am Olchinger See und am Grünanger im Schwaigfeld – der von der Stadt beauftragte Sicherheitsdienst die Regeln durchsetzen. Er soll bei Verstößen Personen auch gegen ihren Willen festhalten können, um deren Identität festzustellen. Dies sei zum Schutz der Bürger notwendig, meinte Bauer.

Ingrid Jaschke (Grüne) hielt vor allem das hohe Bußgeld für übertrieben. Künftig gebe es drakonische Strafen wegen Ordnungswidrigkeiten, obwohl es keine Probleme am Markt gebe, kritisierte sie. „Die Notwendigkeit scheint in keinster Weise gegeben zu sein.“ Sie fürchtet, dass die neue Regelung Denunziantentum begünstigt.

Ulrike Girtner (ÖDP) sprach sich ebenfalls gegen die Verschärfung aus. Sie hielt es für Überaktionismus, mit einer so hohen Geldstrafe zu drohen – zumal Olching mit die niedrigsten Corona-Zahlen im Landkreis habe. Ein Problem sei zudem, die Grenze zwischen Vorsatz und Gedankenlosigkeit zu ziehen.

SPD-Bürgermeister unterstützt den den CSU-Antrag

Für Bürgermeister Andreas Maag (SPD) dagegen ist die Neuregelung sinnig. Zudem: „Es geht um die Teilnahme an einem öffentlichen Markt. Jeder kann selbst entscheiden, wie lange er daran teilnimmt.“

Ewald Zachmann (FW Olching) befürwortete die Änderungen ebenfalls: „Ohne Bußgeld ist es ein reiner Appell. Es gibt aber nichts Schlimmeres für die Akzeptanz, als wenn man Regeln nicht durchsetzen kann.“ Zudem werde die Strafe nur angedroht. „Es ist kein Automatismus.“ Wer zum ersten Mal ohne Maske erwischt werde, könnte zunächst ermahnt werden, meint Zachmann.

Dritte Bürgermeisterin und Grünen-Fraktionsvorsitzende Jaschke meinte dennoch: „Ich will die Menschen mit positiv gestalteten Hinweisen gewinnen und nicht mit Strafen.“ Sie fragte zudem, wie viel es kosten wird, den Sicherheitsdienst künftig auch auf dem Markt einzusetzen. Vize-Bürgermeister Maximilian Gigl (CSU) verwies darauf, dass die Kontrolleure bereits sporadisch auf dem Markt unterwegs seien. Zudem sei das Budget für den Sicherheitsdienst im August um 10 000 Euro erhöht worden. „In der Badesaison haben wir viel Personal gebraucht“, erklärt Gigl. Die Mittel seien wegen des ausgefallenen Volksfestes übrig gewesen. Der Hauptausschuss sprach sich bei drei Gegenstimmen von Grünen und ÖDP für die Verschärfung aus.

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