Hier hat alles seine Ordnung: Dieses Bild entstand für die Social-Media-Challenge „Tetris“. Dafür haben die Feuerwehrleute Inventar aus dem Gerätehaus angeordnet, wie die Blöcke in dem Computerspiel.
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Hier hat alles seine Ordnung: Dieses Bild entstand für die Social-Media-Challenge „Tetris“. Dafür haben die Feuerwehrleute Inventar aus dem Gerätehaus angeordnet, wie die Blöcke in dem Computerspiel.

Olching

Was braucht die Feuerwehr für ihre Arbeit?

  • Kathrin Böhmer
    VonKathrin Böhmer
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Dass die Feuerwehr nötig ist, daran zweifelt im Olchinger Stadtrat niemand. Allerdings tauchen fraktionsübergreifend hinsichtlich der klammen Finanzen oft Fragen auf: Braucht es das neue Fahrzeug? Ist der Umbau des Feuerwehrhauses nicht überdimensioniert? Die Prioritäten soll der Feuerwehrbedarfsplan regeln. Der wird nun wieder von der Feuerwehr selbst erarbeitet.

Olching – Eigentlich ist es ganz einfach: Was die Feuerwehr wirklich braucht und was nicht, soll durch einen Feuerwehrbedarfsplan geregelt werden. Im Prinzip ist das eine Bestandsaufnahme, um zu gewährleisten, dass die Retter anständig arbeiten können und die Bürger geschützt sind. Die Stadt kann damit ermitteln, welche Anschaffungen beziehungsweise welche Kosten auf sie zukommen. Wie gesagt: eigentlich. Das hat sich in vergangenen Stadtratssitzungen immer wieder gezeigt.

Vorreiter bei der Prioritätenliste

Olching hat nämlich bereits im Jahre 2015 beschlossen, einen solchen Plan aufzustellen und ihn umgesetzt. „Als einer der ersten in Bayern“, wie Bürgermeister Andreas Magg (SPD) erklärte. Das fand damals unter der Beteiligung der Kommandanten und der Verwaltung statt. Dennoch hinterfragten vor allem Karl Haschke (SPD) und die Fraktion der Grünen immer wieder die Notwendigkeit der Entscheidungen, vor allem wegen der finanziellen Auswirkungen. Jüngst war das beim Umbau des Graßlfinger Feuerwehrhauses der Fall.

Nun beschäftigte sich der Hauptausschuss in einer Sondersitzung damit, in welcher Form der Feuerwehrbedarfsplan fortgeschrieben wird, was der Gesetzgeber den Kommunen nicht gesetzlich vorschreibt, aber mit Nachdruck empfiehlt. Richtlinien bietet etwa die Kreisbrandinspektion. Die Kernfrage in der Sitzung war: Holt man sich einen externen Gutachter (Variante A) ins Boot oder macht man es wieder selbst (Variante B)? Dabei klang immer wieder durch: Eine externe Prüfung würde eine gewisse Neutralität beinhalten.

So plädierte Bürgermeister Andreas Magg (SPD) für Vari-ante A, allerdings diplomatisch. „Ich bin dafür, es extern zu vergeben und trotzdem ganz eng mit den Feuerwehren insbesondere den Führungskräften zusammenzuarbeiten.“ Drei davon hatten in der Sitzung direkt hinter dem Rathauschef Platz genommen. Der Olchinger (und federführende) Kommandant, Josef Gigl, ist als FWO-Stadtrat sowieso Ausschussmitglied, hielt sich in dieser Sitzung aber zurück.

Magg betonte ausdrücklich, dass ein externes Gutachten die Positionen nach außen hin besser vertretbar machen würde. Und es werde in diesen finanziell schwierigen Zeiten nicht leichter: „Wo Geld ausgegeben wird, wird immer härter gekämpft werden.“ Außerdem ginge es dabei ausdrücklich nicht darum, die Feuerwehr quasi zu rationalisieren. Sprich: auf Einsparmöglichkeiten abzuklopfen. In Fürstenfeldbruck hätte ein solches Gutachten sogar ergeben, dass es einen weiteren Standort brauche.

Die Bürgermeisterfraktion folgte dem, allerdings nicht geschlossen. Karl Haschke, der vor einiger Zeit einen ganzen Katalog an kritischen Fragen hinsichtlich der Ausgaben für die Feuerwehr an die Verwaltung gerichtet hatte, war diesmal nur stiller Zuhörer am Rande.

Viele Entscheidungen schon gefallen

SPD-Finanzreferent Fritz Botzenhardt stellte sich allerdings klar gegen die externe Variante: „Ich sehe den Sinn nicht, dafür Geld auszugeben.“ Im Haushalt sind 20 000 Euro vorgesehen. Zum einen würde es sowieso nur noch um Ersatzbeschaffungen gehen. Die kostenintensivsten Entscheidungen seien bereits gefallen: das Gerätehaus in Graßlfing und das neue Feuerwehrhaus in Olching, für das es schon eine erste Entwurfsplanung gibt und Grund erworben wurde. Botzenhardt verwies außerdem auf die Expertise der Kreisbrandinspektion.

SPD-Fraktionssprecher Ralf Greim betonte, dass die Fraktion ansonsten für die Vergabe an einen Gutachter sei. Allerdings wünsche man sich Ergänzungen zu dem Beschluss: Es soll eine Frist von sechs Monaten gesetzt werden und das Einvernehmen mit dem Kreisbrandrat müsse vorausgesetzt werden. Zumindest bei der Frist stieß Greim auf offene Ohren: Diese befürwortete das Gremium, allerdings erweitert, da sechs Monate laut Bürgermeister nicht zu schaffen seien. Bis Pfingsten sollte das Gutachten nun fertig sein.

Auch die Grünen wollen die Prüfung von außen. Ingrid Jaschke betonte: „Niemand in diesem Raum zweifelt eine grundsätzliche Notwendigkeit der Feuerwehr an.“ Aber es sei schon schwierig, wenn jemand sich selbst begutachte. Sie versicherte, dass sie kein grundsätzliches Misstrauen gegen Verwaltung und Kommandanten hätte. Aber. „Man soll nicht den Bock zum Gärtner machen.“ Externe Fachkräfte würden eine bessere Argumentationsgrundlage liefern, auch wenn man mit Bürgern spreche. „Trotz kritischer finanzieller Lage sollten wir das Geld dafür in die Hand nehmen.“

Externer Rat nicht ausgeschlossen

Andreas Teichmann (FDP) betonte: „Ich habe keine Zweifel an der Fachkompetenz der Feuerwehr.“ Er sah außerdem ebenfalls wenig Handlungsspielraum, was ein externes Gutachten überflüssig mache. Teichmann verwies aber auf die Option, noch externe Experten hinzuziehen, sollten sie benötigt werden.

Feuerwehrreferent Lorenz Widmann (CSU) stimmte zu: „Wer verbietet uns denn, noch externen Rat einzuholen? Niemand.“ Fraktionskollege Josef Neumaier wurde sehr deutlich: „Ich habe Gutachten so langsam satt.“ Der Sprecher der CSU, die stärkste Fraktion, Tomas Bauer, stellte klar: „Für uns reicht die interne Fortschreibung.“ Die vier Feuerwehren seien gesetzt, auch sonst gehe er nicht von etwas „grundstürzend Neuem“ aus.

Bauer beantragte ebenso eine Ergänzung: Dass der erstellte Bedarfsplan dem Olchinger Stadtrat beziehungsweise zuständigen Zuschuss zur Feststellung vorgelegt wird.

Das ging einstimmig durch. Am Ende stimmte die Mehrheit dafür, den Feuerwehrbedarfsplan intern weiterzuführen. Nur vier Stimmen gab es für die andere Variante.

Kommandanten schlagen Nullrunde im Haushalt vor

Die vier Kommandanten Tim Pelzl (Geiselbullach), Bianca Nierlein (Esting), Matthias Rötsch (Graßlfing) und Josef Gigl (Olching) haben der Stadt eine Nullrunde vorgeschlagen, um die klammen Kassen zu entlasten. Für die Kommune geht es auch darum, dass ihr Haushalt genehmigungsfähig ist. Die gesamte Haushalts- und Finanzplanung für Fahrzeuge und Investitionen über 50 000 Euro für die Jahre 2022 bis 2025 wird jeweils um ein Jahr verschoben.

„Allerdings wird alles unter Vorbehalt des Feuerwehrbedarfplanes gestellt“, wie Ordnungsamtsleiter Christian Richter erklärte. Der Hauptausschuss stimmte dem Vorschlag zu, bis auf Andreas Teichmann (FDP). Er monierte: „So wie ich uns kenne, geben wir das Geld dann woanders aus.“

Er konnte sich auch nicht vorstellen, dass in einem Jahr nicht doch irgendetwas anfalle. Teichmann hielt es deshalb für sinnvoller, die Gesamtinvestitionen zu splitten. Bürgermeister Magg entgegnete: „Es ist nur verschoben und keine Einsparung. Das hilft uns bei dem ein oder anderen Zins- oder Tilgungsthema.“

Ingrid Jaschke (Grüne) befand den Vorschlag der vier Kommandanten für gut. „Und das Problem, dass irgendwas Unvorhergesehenes passiert, habe man auch in anderen Bereichen.“ Das sei zu lösen.

Jaschke erkundigte sich noch bei der Estinger Kommandantin Bianca Nierlein wegen des Einsatzleitwagens, der aktuell beschafft werden muss. Die Grünen-Stadträtin wollte wissen, ob das Fahrzeug noch irgendwelche versteckten Folgekosten mit sich bringe. Das verneinte Nierlein aber: „Nein, das zieht nichts nach sich.“ gar

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