Haushalt 2016

Haushalt Olching: kaum Spielraum für große Investionen

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Olching – Viel später als üblich hat der Stadtrat nun den Haushalt 2016 verabschiedet – gegen die Stimmen der Grünen.

Grund für die Verzögerung ist der personelle Engpass in der Kämmerei. Deshalb fielen die Unterlagen auch deutlich dünner als in den Vorjahren aus. Investitionsplan, Grafiken und Finanzplanung fehlten.

„Dieser Haushal ist der am wenigsten umstrittene in meiner Zeit als Bürgermeister“, sagte Rathauschef Andreas Magg (SPD). Der Etat deckt vor allem die Kernaufgaben ab. „Für große Investionen, die nice to have sind, ist wenig Raum“, so Magg.

Insgesamt sind im Verwaltungshaushalt rund 47,8 Millionen Euro. Im Vermögenshaushalt befinden sich rund 9,7 Millionen Euro. Letzterer wird heuer aber ziemlich strapaziert werden. So gibt die Stadt rund 600 000 Euro für die Anschaffung von zwei Feuerwehrfahrzeugen aus. Die Ausgaben für Kitas und Schulen befinden sich jeweils im neunstelligen Bereich. Hier fallen vor allem der Bau des neuen Kinderhauses und die Aufstellung von Containern ins Gewicht. Im Schulbereich muss vor allem in digitale Ausstattung, Erweiterungen und Ganztagsschul-Ausbau investiert werden.

Trotz der großen Investionen: Die Stadt nimmt heuer keine Kredite auf. Erstmals greift sie aber in der Topf für ihre Wohnungen. Denn das Mietshaus in der Ordenslandstraße muss saniert werden. Kosten: 475 000. Damit ist es aber noch lange nicht getan. Wie ein Gutachten ergeben hat, beträgt der Investionsbedarf in die städtischen Wohnungen langfristig rund 15 Millionen Euro.

In der allgemeinen Rücklage waren Ende 2015 rund 5,2 Millionen. Daraus muss die Stadt aber heuer rund 700 000 Euro entnehmen. Deshalb mahnte Finanzreferentin Marina Freudenstein in ihrer Rede: „Wir müssen daran denken, Reserven für die Zukunft anzulegen.“

Ende 2015 stand die Stadt mit rund 14,5 Millionen Euro in der Kreide. Wobei in der Summe auch die sieben Millionen Euro enthalten sind, die die Stadt für den Kauf zweier Grundstücke im Schwaigfeld bereitgestellt hat, wie Rathaus-Geschäftsleiter Jürgen Koller auf Nachfrage erklärt. Gut eine Million soll bis Ende 2016 getilgt werden. „So viel wie halt geht“, sagt Koller.

Die Gewerbesteuer ist deutlich gestiegen. Rund 7,2 Millionen Euro werden 2016 erwartet. „Über eine Million davon kommt aus dem Gewerbepark an der B 471“, so Bürgermeister Andreas Magg.

Einzig die Grünen stimmten gegen den Etat. Der Grund war aber nicht inhaltlicher Art. Vielmehr führte Fraktionssprecherin Ingrid Jaschke das Fehlen von Investionsprogramm und Finanzplanung an.

Rubriklistenbild: © dpa

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