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Eines der Groß-Projekte: Die Erweiterung und der Neubau der Grundschule Graßlfing schlägt mit knapp 20 Millionen Euro zu Buche. 

Haushalt 2019

Olchings Jahr der Mega-Investitionen

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Es ist ein Rekord-Haushalt, den der Stadtrat verabschiedet hat: Das Gesamtvolumen beträgt rund 87 Millionen Euro. Es stehen Großprojekte wie der Bau von 31 kommunalen Wohnungen plus Kindergarten an. Die Grünen lehnen das Zahlenwerk aber ab – aus einem überraschenden Grund.

Olching – Wenn man einem Kind erklären will, was „der Haushalt“ ist, könnte man sagen: Es ist eine Liste mit Dingen, die man erledigen muss. So leitete Bürgermeister Andreas Magg (SPD) die Haushaltsdebatte ein. Und Olching hat heuer jede Menge zu tun. Davon zeugt die Rekordsumme von rund 87 Millionen Euro – über 20 Prozent mehr als zuvor.

Ein Grund sind die immensen Investitionen im „Super-Baujahr“ (Magg) 2019: zum Beispiel 25 Millionen Euro am Großen Berg, wo 31 kommunale Wohnungen und eine Kindertagesstätte entstehen, und 20 Millionen Euro für die neue Grundschule Graßlfing. „Diesen Investitionsgrad werden wir aber nicht jedes Jahr halten können“, betonte Kämmerer Robert Schuhbauer.

Finanzreferentin Marina Freudenstein (SPD) legte die genauen Zahlen dar: Fast 55 Millionen Euro stehen im Verwaltungshaushalt (laufende Kosten), über 31,5 Millionen im Vermögenshaushalt (Investitionen). Die Stadt muss neun Millionen Euro Kredit aufnehmen. Hinzu kommen noch fast 26 Millionen Euro für so genannte Verpflichtungsermächtigungen. Für die Kreisumlage werden rund 16 Millionen Euro eingeplant. Alles in allem heißt das: Die Stadt jongliert pro Stunde mit 9700 Euro. Olching geht es laut Freudenstein dennoch gut. „Fast 18 Millionen Euro kommen den Menschen unmittelbar zugute.“ Sprich: Von Grundschule bis Volkshochschule, von Fußballverein bis Kindergartengruppe.

Die wichtigste Einnahmequelle sind Steuern – vor allem Einkommensteuer (rund 23 Millionen Euro) und Gewerbesteuer (rund zehn Millionen Euro). Die Rücklagen schmelzen allerdings auch sichtlich: Nach den fixen Ausgaben bleiben nur noch 1,2 Millionen Euro übrig, die für Investitionen verwendet werden können.

In den Haushaltsreden wurde die Harmonie in den Gremien betont. Dennoch blieb die Kritik nicht aus. CSU-Fraktionssprecher Tomas Bauer sagte: „Wer Geld hat, kann auch Geld ausgeben.“ Er mahnte allerdings, dass die Stadt allein nicht den Druck vom Wohnungsmarkt nehmen könne. Und er kritisierte die „erhebliche Steigerung bei den Personalkosten“. Magg begründete diese mit erhöhten Ausgaben für Kindertagesstätten.

Ewald Zachmann (FWO) hätte sich unter anderem den Bau der Schule im Schwaigfeld vor bereits 20 Jahren gewünscht, das hätte Kosten gespart. „Aber ich habe es längst aufgegeben, dass in der Politik aus Fehlern der Vergangenheit gelernt wird.“ Andreas Teichmann (FDP) monierte gar: „Für 20 Millionen Euro hätte man zwei Schulen bauen können“. Er wünschte sich ab und zu einen spitzeren Bleistift. Ralf Greim (SPD) bedauerte das Scheitern der interkommunalen Wohnungsbaugesellschaft und die Kürzung des Budgets für das Energieforum. „Dafür habe ich kein Verständnis“, sagte er. Am Ende wurde der Haushalt fast harmonisch verabschiedet – von allen Stadtratsfraktionen bis auf die Grünen. 

Grüne lehnen Haushalt ab: Kommentar

Den Grünen langt’s. Chefin Ingrid Jaschke erklärte, dass ihre Fraktion dem Haushalt für 2019 nicht zustimmen werde. Weil die Teilnahme an der Öko-Modellregion gescheitert ist, wie schon die Beteiligung an der Wohnungsbaugesellschaft. Projekte, für die die Grünen eingetreten sind. Das Tamtam der CSU, auch in der jüngsten Sitzung, mit dem Wunsch nach einer Unterbrechung, um sich noch einmal zu beraten, und all dies, sorgten beim Grünen-Trio für Augenrollen. Und führte dann halt auch mal zu einer Blockade. 

Der Frust ist verständlich. Die Art, wie er sich nun äußert, allerdings nicht. Dass man ein so wichtiges Instrument wie den städtischen Haushalt benutzt, um zu schmollen, ist nicht in Ordnung. Denn welches Signal soll das sein? Es ist ja nicht so, dass die CSU den Haushalt erarbeitet hat. Das haben die ehrenamtlichen Stadträte, auch die Grünen, gemeinsam in etlichen Stunden getan. Sollte der Grund nur vorgeschoben sein, hätte man sich einen besseren suchen sollen. So kommt es kindisch herüber: Willst du nicht, will ich auch nicht. Wie im Kindergarten. Das Gremium, das eben genau solche baut, sollte sich aber nicht wie die verhalten, denen sie zugute kommen.

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