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Olchings Raucherrebell wieder vor Gericht

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Olching - Matthias Stuhler gibt nicht auf. Die 2700 Mitglieder seiner Discothek MEC, die er als „liberalen Club“ betreibt, will er dort weiter rauchen lassen

Jetzt beschäftigte sich das Verwaltungsgericht München zum wiederholten Mal mit der Angelegenheit. Ein Urteil wird am Donnerstag verkündet.

„Wenn ich verliere, gehe ich vor das Bundesverfassungsgericht“, kündigte Stuhler gestern noch vor dem Gerichtsgebäude an. Der kämpferische 52-Jährige ist Mitglied im Vorstand des Vereins zum Erhalt der Bayerischen Wirtshauskultur. „Ich führe hier einen Musterprozess und kämpfe für den Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur.“ Diese sei durch das strikte Rauchverbot gefährdet. Denn das Gesetz definiere eine geschlossene Gesellschaft zu schwammig. Es könne nicht angehen, dass jedes Ordnungsamt diesen Begriff so auslege, wie es ihm gerade passe. Die Aschenbecher in seinem Club sollen bleiben, ebenfalls das Schild „Rauchen erlaubt“ - in dem abgetrennten Bistro-Teilbereich sei auch von seiner Seite das Rauchen sowieso untersagt.

Das Landratsamt dagegen will ihn dazu verpflichten, Schilder mit dem Text „Rauchen verboten“ aufzuhängen. Das aber kommt für den Discothekenbetreiber nicht in Frage. Als Genussraucher sei er auch nicht gegen das Rauchverbot in Speiselokalen, doch wende er sich dagegen, dass der Staat per Verboten auch in die Freizeit der Bürger eingreife. Er betreibe keinen Raucherclub, so Stuhler. Bei den Raucherclubs seien keine großen Voraussetzungen an die Mitgliedschaft geknüpft worden. Dies sei bei ihm anders. „Bei mir wird nur Mitglied, wer einen Antrag stellt, und eingelassen wird nur, wer seinen Mitgliedsausweis vorzeigt.“

Dem Landratsamt ist das ein Dorn im Auge. In einem ersten Prozess, in dem es um den Bistrobereich ging, gewann die Behörde. Auch wenn die 50 Gäste, die dort Platz finden, nicht rauchen dürfen, gehe es nicht, dass auf der benachbarten Tanzfläche geraucht werden darf. Für die Richter stellen die Treffen der Clubmitglieder in der Disco keine geschlossene Gesellschaft dar, da es sich „um kommerzielle Veranstaltungen eines Raucherclubs mit offener Mitgliederstruktur in einer Gaststätte handelt“, schrieben die Richter. Daran ändere es auch nichts, dass die Mitglieder zur Aufnahme eine Empfehlung bräuchten, da keine festen Kriterien für die Mitgliedschaft vorgeschrieben sind. Ähnlich dürfte die Kammer heute urteilen, wenn sie darüber entscheidet, ob im Tanzbereich mit Platz für 200 Personen weiter geraucht werden darf.

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