Wenn der Postbote zweimal einwirft

Peinliche Panne bei der Briefwahl

Fürstenfeldbruck - Peinliche Panne bei der Briefwahl: Brucker Bürger haben zweimal Unterlagen für die Bundestagswahl erhalten.

Doppelt abstimmen können sie deshalb aber nicht. Das Bürgerbüro tauscht die Wahlzettel um.

Wie rund 8000 Brucker hatte Lukas F. (Name geändert) Briefwahlunterlagen für die beiden Abstimmungen beantragt. Da er körperliche Einschränkungen hat, wollte er sich so den Weg zu den Urnen ersparen. Mit Hilfe einer Rathausmitarbeiterin kämpfte er sich durch den Antrag per Internet. Als er dann daheim die Unterlagen öffnete, staunte er nicht schlecht. „Da waren zwei gleiche Kuverts drin.“ Also doppelte Bundestagswahl, dafür keine Unterlagen für Land- und Bezirkstagswahl samt Volksentscheiden. Und das ist kein Einzelfall: „Mein Spezl berichtete mir auch, dass er zweimal die gleichen Papiere bekommen hat“, sagt Lukas F.

Stephan Zenk, Leiter des Bürgerbüros, bestätigt, dass es beim Versand der Briefwahlunterlagen zu einer Panne gekommen ist. In vereinzelten Fällen seien zweimal die gleichen Wahlzettel verschickt worden. Wie oft, lasse sich nicht nachprüfen. „Aber es müsste dem Wähler auffallen.“ Viele Beschwerden gebe es nicht.

Doch wie passiert so etwas? Die Abstimmungen liegen so eng zusammen, dass sie gleichzeitig abgewickelt werden. „Wir versuchen, die Anträge so schnell wie möglich zu bearbeiten“, erklärt Zenk. Daher werden die Unterlagen - der Wahlschein, Stimmzettel und die allgemeinen Hinweise - vorher zusammengestellt und in die Kuverts verpackt. Für jeden Briefwahlantrag wird dann der Wahlschein - vergleichbar mit der Benachrichtigungskarte, die die Bürger per Post bekommen haben - gedruckt und dazu gesteckt. „Da kann es vorkommen, dass die falschen Unterlagen genommen wurden.“ Und dann steckt zweimal Bundestag im Briefkasten.

Zenk ist das Malheur peinlich. „Das darf nicht passieren.“ Dennoch bittet er um Verständnis. „Wir sind auch ohne die Wahl gut ausgelastet.“ Rund sieben Mitarbeiter kümmern sich im Rathaus um die Abstimmungen. Er habe auch von anderen Gemeinden gehört, dass Unterlagen doppelt verschickt wurden.

„Das geht doch nicht“, findet Lukas F. Denn so könne man zweimal abstimmen und betrügen. Ausgeschlossen, widerspricht Zenk. Denn wer Briefwahl beantragt, bekommt einen Wahlschein zugeschickt. Den muss der Briefwähler ausgefüllt und unterschrieben den Unterlagen beilegen - in einem extra Kuvert, damit die Wahl anonym bleibt. Pro Person und Wahl gibt es nur einen solchen Schein. Einen zweiten gibt der Computer nicht her, erklärt Zenk. Und wenn jemand mit dem Schein für die Landtagswahl zum zweiten Mal den Bundestagsstimmzettel einreicht, fällt das im Register auf, und die Stimme ist ungültig.

Im Wahlregister wird vermerkt, wenn Briefwahl beantragt wurde. Dann gibt es im Wahllokal für die Benachrichtigungskarte keine Unterlagen mehr. Einzige Option: „Wer sich spontan entscheidet, doch zur Urne zu gehen, kann mit dem Wahlschein abstimmen“, sagt Zenk. Und das in jedem beliebigen Wahllokal.

Lukas F. ist skeptisch. Etwas drehen könne man immer, glaubt der Brucker. Er hat sich ans Bürgerbüro gewandt und ist jetzt doch ins Rathaus gefahren. Dort hat er das doppelte Kuvert umgetauscht und kann nun auch beim Landtag mitwählen. Bürgern, die ebenfalls doppelte Unterlagen bekommen haben, rät Zenk, sich ans Bürgerbüro, Telefon (0 81 41) 2 81 33 10, zu wenden. Dort geht der Umtausch schnell. Auf dem Postweg geht es auch, aber es ist umständlicher.

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Rubriklistenbild: © dpa/Symbolbild

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