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Puchheim

Geothermie: Stadtrat soll Ratsbegehren beschließen

Der Stadtrat soll in seiner Sitzung am kommenden Montag ein eigenes Ratsbegehren „Für Geothermie in Puchheim“ beschließen. Damit werden den Puchheimern bei dem jetzt für den 22. Juli angesetzten Bürgerentscheid zwei Fragen vorgelegt. 

Puchheim - Die Formulierung der Bürgerinitiative, die sich gegen die Erdwärmeförderung ausspricht, lautet: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Puchheim alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen ergreift, damit eine Geothermieanlage in Puchheim NICHT errichtet wird?“ Der Stadtrat würde mit der Frage „Sind Sie dafür, dass die Stadt Puchheim ihre Bemühungen fortsetzt, Geothermie zu nutzen?“ dagegenhalten. Die Alternative ist dann von Bedeutung, wenn beide Fragen eine Mehrheit der Abstimmenden und das nötige Beteiligungsquorum erhalten oder beide abgelehnt würden. Für diesen Fall können die Wähler in einem Stichentscheid ankreuzen, was gelten soll.

Das eigentliche Bürgerbegehren gegen die Geothermie soll in der selben Sitzung für zulässig erklärt werden. Mit 2460 gültigen Unterschriften wurde das notwendige Quorum von acht Prozent der Wahlberechtigten um mehr als das Doppelte übertroffen. Damit dürfen von Seiten der Stadt keine Entscheidungen mehr getroffen werden, die der Absicht des Bürgerbegehrens entgegenstehen.      op

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