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Puchheim schließt sich Initiative für Tempo 30 an

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Paris führt fast überall Tempo 30 ein
Autos fahren über frisch angelegten Tempo-30-Markierungen. © Beispielfoto: Andreas Arnold / dpa

Als erste Kommune im Landkreis hat sich Puchheim der Städteinitiative für innerörtliches Tempo 30 angeschlossen. Der Stadtrat beschloss jetzt einstimmig einen Beitritt, der allerdings nichts mit einer Mitgliedschaft zu tun hat, sondern nur Unterstützung signalisieren soll.

Puchheim – Ausgehend unter anderem von Leipzig und Augsburg hatten sieben große deutsche Städte die Bewegung ins Leben gerufen. Ziel ist, 30 statt bisher 50 Stundenkilometer zur erlaubten Höchstgeschwindigkeit innerhalb des bebauten Bereichs zu machen.

Bisher muss jede Ausnahme von dieser Regel begründet und genehmigt werden. So können Tempo-Beschränkungen etwa vor Kindergärten und Altenheimen oder an Gefahrstellen oder auch aus Gründen des Lärmschutzes erlassen werden.

Flickenteppich

Auf diese Weise kann es zu einem Flickenteppich wie in der Lagerstraße kommen, den Bürgermeister Norbert Seidl (SPD) als „augenfälligstes Beispiel“ anführte: Auf dieser Durchgangsstraße finden sich zwischen Tempo 20 und 50 sämtliche Höchstgeschwindigkeiten. Verkehrsreferent Christian Olschowsky (CSU) sah ausschließlich Vorteile in einer solchen Neuregelung, solange man Durchgangs- und Hauptverkehrsstraßen jeweils gesondert betrachte.

Manfred Sengl (Grüne) erinnerte an den mühsamen Kampf um Tempo 30 an der Augsburger Straße, obwohl das auch die Anwohner in Puchheim-Ort gefordert hatten. Erst aufgrund neuerer Rechtssprechung ließ das Landratsamt als übergeordnete Straßenverkehrsbehörde den Lärmschutz als Begründung für eine geringere Höchstgeschwindigkeit gelten.

Die Initiative für „lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ wird inzwischen auch vom Deutschen Städtetag begrüßt. Er fordert den Bund ebenso auf, die gesetzlichen Möglichkeiten für die Kommunen zu schaffen. Die Straßen könnten sicherer und leiser werden, die Luft besser, der Verkehr fließender. Vorab sollten aber in einigen Modellversuchen die praktischen Auswirkungen – zum Beispiel für den Busverkehr – erprobt werden.

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