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Einer der Spielplätze in Puchheim.

Puchheim

Stadtrat will Satzung erlassen: Partys an Spielplätzen sollen der Vergangenheit angehören

Sich abends mit Kumpels auf dem Spielplatz zu treffen und zu feiern, dürfte für Jugendliche in Puchheim schwierig werden.

Puchheim –  Der Sozialausschuss des Stadtrats sprach sich jetzt dafür aus, erstmals eine Satzung für die insgesamt 23 Spiel-, Bolz- und Skaterplätze zu erlassen. Darin sind Öffnungszeiten ebenso geregelt wie das Zutrittsrecht und das Verhalten auf dem Gelände.

Eigentlicher Anlass für die Verordnung war die Klage von Anwohnern eines Spielplatzes, die nächtlichen Lärm nicht länger dulden wollten. Das Verfahren wurde zwar eingestellt, das Gericht empfahl der Stadt aber, für Rechtsssicherheit zu sorgen. Denn die bisher vorhandenen Schilder an den Spielplätzen führen nach Juristen-Meinung lediglich die vom Eigentümer vorgesehene Benutzungsordnung auf. Rechtsverbindliche Gebote oder Verbote sind es nicht.

Unabhängig von dem Fall, der vor Gericht landete, sah man im Rathaus aber selbst schon seit längerem Handlungsbedarf. Laute Musik und Alkohol in den Abendstunden, aber auch hinterlassener Müll und Vandalismus haben deutlich zugenommen. Scherben auf dem Gelände schrecken Eltern ab, teilweise kam es zu tätlichen Angriffen auf Anwohner. Die Polizei kann zwar bei Lärmbelästigungen oder Sachbeschädigungen einschreiten, bisher aber nicht die Anwesenheit von Älteren und zu später Stunde untersagen.

Durch die neue Satzung wird das anders. Das Aufenthaltsrecht haben jetzt ausdrücklich Kinder, Jugendliche und deren erwachsene Begleitpersonen. Alle anderen haben nur Zutritt, falls die zweckgemäße Nutzung dadurch nicht eingeschränkt wird. Ruhestörung ist verboten, ebenso Rauchen und der Konsum von alkoholischen Getränken. Zuwiderhandelnde können des Geländes verwiesen werden, für Verstöße sind Geldbußen von bis zu 2500 Euro möglich. Und: Eine Benutzung außerhalb der Öffnungszeiten (9 bis 20 Uhr) ist untersagt. Auf Bolzplätzen und den Skateranlagen darf bis halb zehn getobt werden.

Ein vorgesehenes Verbot wurde auf Anregung des Jugendbeirats vom Ausschuss allerdings noch gekippt: Hunde müssen jetzt nicht mehr unbedingt draußen bleiben. Für sie sollen kleine „Wartezonen“ innerhalb des Geländes eingerichtet werden, in denen sie – angeleint – dem Treiben zusehen können.  (Olf Paschen)

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