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Finanzieller Engpass

Rüffel vom Amt: Stadt muss sparen

Fürstenfeldbruck - Die Finanzen der Stadt für 2016 sehen nicht gut aus. Jetzt hat das Landratsamt den Bruckern auf die Finger geklopft und klar gemacht: Erst die Pflicht, dann die Kür. Die Stadt muss dringend den Rotstift ansetzen. Im Feuer stehen das Kino, der Viehmarktplatz und das Sportzentrum.

Seit Wochen brüten die Mitglieder des Finanzausschusses über dem Haushalt für dieses Jahr. Jede Position wird durchgesprochen und diskutiert. Klar war allen spätestens seit der Sitzung vergangene Woche: Die Stadt muss sich verschulden und Kredite in Millionenhöhe aufnehmen.

Kämmerin Susanne Moroff hatte beim jüngsten Treffen die unangenehme Aufgabe, die Hiobsbotschaft zu überbringen. Der Haushalt kam bei der Kommunalaufsicht im Landratsamt nicht gut an. Moroff, der amtierende Bürgermeister Erich Raff (CSU) und Finanzreferent Walter Schwarz (SPD) hatten das städtische Zahlenwerk dort auf ihren eigenen Wunsch vorgelegt. Zwar hat die Stadt die Finanzhoheit. „Aber es gibt laut Gemeindeordnung genehmigungspflichtige Bestandteile“, sagt Luitgard Reigl, Abteilungsleiterin der Kommunalaufsicht. Dazu gehören etwa Kredite.

Erst die Pflicht, dann die Kür

„Uns wurde ganz klar gemacht: Erst kommen die Pflichtaufgaben, dann könnten, wenn überhaupt, freiwillige Leistungen kommen“, so Moroff. Heißt im Klartext: Die Stadt muss den Rotstift ansetzen und Wünsche streichen. Die Neuverschuldung liegt laut Moroff nun bei rund 8,3 Millionen Euro. Sie sank im Vergleich zur Zahl aus der vergangenen Woche, weil der Kauf der Sternbauten gestrichen wurde (siehe Kasten). Trotzdem: „1,3 Millionen Euro an Investitionen müssen gespart werden“, so Moroff.

Kürzen dürfe man aber nicht bei den Pflichtaufgaben. Dazu zählen etwa das Anbieten von Kita- und Schulplätzen und auch die Sanierung des Rathauses (Moroff: „Aber nur eine sparsame Variante“). Auch der Bau einer Übergangs-Unterkunft für obdachlose Menschen sei eine Pflichtaufgabe. Zusätzlich wäre der Wohnungsbau aus Sicht des Landratsamtes vertretbar. Denn damit schafft die Stadt langfristig ja wieder Einnahmen.

Als reine Kür sieht die Kommunalaufsicht aber die Sanierung des Lichtspielhauses. Dafür sind bisher rund 240 000 Euro im Haushalt eingeplant. Vergangenes Jahr hatte man das Gebäude gekauft. Ein Bericht, wie es weitergehen soll und was saniert werden muss, wird dieser Tage im Ausschuss vorgestellt.

Viehmarktplatz? Kino? Sportzentrum?

Außerdem hält das Landratsamt auch die Neugestaltung des Viehmarktplatzes mit Tiefgarage für einen Wunsch. Der Architekten-Wettbewerb wurde unlängst ausgeschrieben. Und auch das Sportzentrum III im Brucker Westen zählt als freiwillige Leistung. Geprüft werden momentan zwei Lösungen, eine große und eine abgespeckte. Allerdings wolle man heuer noch damit beginnen, die Sportplätze zu bauen, so Raff, der beim TuS Handball-Manager ist. Wie es nun weitergehen soll, ist noch unklar. Nächste Woche trifft sich der Ausschuss erneut.

V erena Usleber

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