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Schöngeising hat einiges vor.

Gemeinderat

Erste Marathonsitzung zum Schöngeisinger Etat

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Gemeinschaftshaus und Glasfaserausbau – diese zwei Großprojekte will Schöngeising umsetzen. Für die Breitbanderschließung wurden 100 000 Euro in den Haushalt 2020 eingestellt, für das Gemeinschaftshaus 500 000 Euro. 

Schöngeising – Diese Summe ist das Ergebnis der Haushaltsvorberatung im Finanzausschuss, der am Dienstagabend bei einer vierstündigen Marathonsitzung das Zahlenwerk durcharbeitete. Im ersten Entwurf belief sich der Ansatz für das Gemeinschaftshaus noch auf eine Million Euro. Der Betrag wurde auf Vorschlag von Bürgermeister Thomas Totzauer (Freie Wähler/FW) halbiert, weil ein Baubeginn im laufenden Jahr unrealistisch ist, also weniger Geld gebraucht wird.

Ohnehin wird die Finanzierung des Gemeinschaftshauses ein Drahtseilakt. Im laufenden Jahr entnimmt die Gemeinde 1,7 Millionen Euro aus den Rücklagen. Für 2021 steht laut Kämmerin Kerstin Pentenrieder eine Kreditaufnahme in Höhe von 677 000 Euro im Raum. Dafür braucht die Gemeinde die Genehmigung des Landratsamts. Und damit diese erteilt wird, muss der Verwaltungshaushalt genug Überschuss erwirtschaften, um Zinsen und Tilgung zu decken. Im Haushaltsentwurf 2020 aber ist der Überschuss mit knapp 30 000 Euro „verschwindend gering“, warnte Pentenrieder. „Mit dem kleinen Betrag brauchen wir der Kommunalaufsicht nicht zu kommen.“

Diverse Unsicherheitsfaktoren erschweren die Planung zusätzlich. Die Gewerbesteuereinnahmen sind mit 290 000 Euro laut Kämmerin „optimistisch“ angesetzt, zumal mit coronabedingten Ausfällen zu rechnen ist. Ebenso ist unklar, ob die staatlichen Schlüsselzuweisungen in der erwarteten Höhe fließen. Für 2020 sind 383 000 Euro eingeplant, für die Folgejahre 300 000 Euro. „Es kann aber genauso gut null sein“, warnte Pentenrieder.

Das Warten auf ein verbindliches Förderversprechen des Freistaats für den Breitbandausbau gibt die Gemeinde auf. „Wir müssen da jetzt in die Gänge kommen“, forderte Totzauer, nicht zuletzt im Sinne der Gewerbetreibenden, die schnelles Internet brauchen. Er schlug vor, einen Partner zu suchen, der die Gemeinde in Sachen Glasfaser berät und bei der Umsetzung unterstützt.

Im Verwaltungshaushalt wurde an vielen kleinere Positionen der Rotstift angesetzt. Gekürzt wurden die Gelder für den Anstrich des Feuerwehrhauses sowie für eine Akustikdecke und einen neuen Teppichboden im Schulungsraum. „Das ist kein Schulungsraum, das ist das Florianstüberl“, stellte Gerhard Gauck (SPD) den Zweck des Raumes klar. Der Feuerwehrverein solle die Hälfte der Kosten übernehmen und werde sicherlich auch dazu bereit sein. „Der Verein hat Geld.“

Gauck bot außerdem an, die Gemeinde-Homepage wieder ehrenamtlich zu betreuen. Dass dafür laut Haushaltsplan eigens eine 450-Euro-Kraft beschäftigt werden soll, finde er „nicht besonders faszinierend“. Laut Rathauschef wird die Internetseite derzeit von einer Büchereimitarbeiterin überarbeitet. Sobald dies abgeschlossen sei, könne man „darüber reden“, dass Gauck die Betreuung wieder übernehme. Thomas Betz (FW) war dafür, Gaucks Angebot anzunehmen, da sich die Gemeinde damit in drei Jahren 15 000 Euro sparen würde. „Wir brauchen für das Gemeinschaftshaus jeden Euro.“ Beschlossen wird der Haushalt demnächst vom Gemeinderat. Der Finanzausschuss empfahl einstimmig, den Entwurf mit den beschlossenen Änderungen anzunehmen. 

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