Bei der Eröffnung herrschte noch Jubelstimmung. jetzt stellt sich heraus: Für den Ausbau der Bahnhofstraße hat die Gemeinde deutlich weniger staatliche Zuschüsse erhalten als gedacht. 
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Bei der Eröffnung herrschte noch Jubelstimmung. jetzt stellt sich heraus: Für den Ausbau der Bahnhofstraße hat die Gemeinde deutlich weniger staatliche Zuschüsse erhalten als gedacht. 

Von Kürzungen überrascht

Freistaat gibt weniger Geld für Straßenbau - Bahnhofstraße in Schöngeising wird dennoch erneuert

  • Ulrike Osman
    vonUlrike Osman
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Für den Ausbau der Bahnhofstraße hat die Gemeinde deutlich weniger staatliche Zuschüsse erhalten als gedacht. 

Schöngeising – Gerhard Gauck (SPD) wollte deshalb den Förderbescheid der Regierung von Oberbayern juristisch prüfen lassen. Wie sich jedoch herausstellte, ist alles mit rechten Dingen zugegangen – Gauck zog seinen Antrag zurück.

140 000 Euro weniger als erwartet schoss der Freistaat für die Baumaßnahme an der Bahnhofstraße zu. Um die Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger zu erhöhen und die Parksituation zu verbessern, hatte die Gemeinde unter anderem einen gemeinsamen Geh- und Radweg, einen Fahrradschutzstreifen, barrierefreie Bushaltestellen, eine Querungshilfe und zusätzliche Pkw-Stellplätze geschaffen. Kosten insgesamt: 1,25 Millionen Euro. Davon hätten sich nur 986 000 Euro als förderfähig herausgestellt, berichteten Bürgermeister Thomas Totzauer (Freie Wähler/FW) und Kämmerin Kerstin Pentenrieder im Gemeinderat.

Teure Ingenieurleistungen werden nicht mehr gefördert

Herausgestrichen wurden unter anderem die Ingenieurleistungen. Gerade die waren aber teurer als gedacht, da die Gemeinde die Planung ändern beziehungsweise erweitern ließ. Zusätzlich Pech hatte Schöngeising, weil der Freistaat statt der erhofften 50 Prozent lediglich 40 Prozent der förderfähigen Kosten zahlte. Schuld war eine allgemeine Kürzung der Zuschüsse für Straßenbaumaßnahmen um zehn Prozent.

Als dies alles klar wurde, konnte die Gemeinde nicht mehr zurück, denn die Ausschreibungen für die Baumaßnahme waren bereits erfolgt, so Totzauer. Das ist eigentlich unüblich, sei aber in diesem Fall von der Regierung von Oberbayern so angeregt worden, da es bei der Vielzahl von Förderanträgen zu Verzögerungen bei der Bearbeitung kam.

Verbesserung der Verkehrssicherheit wurde erreicht

Die Gemeinde ist trotz allem froh, dass sie die Baumaßnahme in der vorliegenden Form durchgeführt hat. Das Ziel einer Verbesserung der Verkehrssicherheit sei erreicht worden, fand nicht nur Gabriele Kuhnke (CSU). Totzauer hatte noch einen weiteren Trost: Hätte man kleiner gebaut, wären gar keine Zuschüsse gekommen. Die Kosten für die Gemeinde wären unterm Strich die gleichen gewesen.

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