Bürgermeister Thomas Totzauer.
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Bürgermeister Thomas Totzauer.

Schögneising

Haushalt entschlackt – damit Gemeinschaftshaus gebaut werden kann

  • Ulrike Osman
    vonUlrike Osman
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Noch in diesem Jahr könnten die Bagger für den Bau des Gemeinschaftshauses anrollen. Im jüngst verabschiedeten Haushalt wird der erste Teil der Investitionssumme bereitgestellt. Die Entscheidung fiel nach zäher Debatte und einer weiteren Runde an Streichungen und Kürzungen. Einstimmig war sie nicht.

Schöngeising – Zweimal hatte der Finanzausschuss am Etat 2021 bereits den Rotstift angesetzt. Nun hatte Bürgermeister Thomas Totzauer (Freie Wähler/FW) eine weitere umfangreiche Liste möglicher Einsparungen mitgebracht. Sie reichte von großen Summen bis hin zu Kleinstbeträgen – so flogen unter anderem 380 Euro für den Druck eines Veranstaltungskalenders und 1000 Euro für die Pflege der gemeindlichen Ehrengräber aus dem Zahlenwerk. Die Sanierung der Sanitäranlagen im Kinderhaus wird in drei Abschnitte aufgeteilt und soll heuer nur mit 100 000 statt mit 350 000 Euro zu Buche schlagen. Ansätze für Gebäudeunterhalt und Straßenbaumaßnahmen wurden ebenfalls zusammengestrichen.

So gelang eine Entschlackung des Haushalts um deutlich über eine Million Euro. Eine Kreditaufnahme für den Bau des Gemeinschaftshauses, deren Genehmigung durch die Rechtsaufsicht fraglich gewesen wäre, wird damit vermieden – zumindest in diesem Jahr. Aufgeschoben ist allerdings nicht aufgehoben – die Neuverschuldung taucht 2023 in der Finanzplanung auf.

Hier wies Kämmerin Kerstin Pentenrieder auf ein mögliches Problem hin: Was, wenn die Baumaßnahme läuft, der Kredit dann aber nicht genehmigt werde? Auch die Grünen-Fraktion und Gabriele Kuhnke (CSU) hatten Bauchschmerzen und wollten Totzauers Forderung, dem Gemeinschaftshaus „alles andere unterzuordnen“, nicht mittragen. „Wir sind gegen einen sofortigen Baubeginn, weil wir es uns nicht leisten können“, sagte Gerhard Jilka (Grüne). Fraktionskollege Christian Dawid vermisste im Haushalt ein Sicherheitspolster. „Was, wenn etwas Akutes passiert?“

Spielraum genommen

Kuhnke wies auf einen in ihren Augen bereits bestehenden Investitions- und Sanierungsstau in der Gemeinde hin. Mit dem vorliegenden Haushalt nehme sich Schöngeising heuer und in den nächsten Jahren jeglichen finanziellen Spielraum. Und dass der Kostendeckel in Höhe von 3,5 Millionen Euro für das Gemeinschaftshaus eingehalten werden kann, hält sie für einen „frommen Wunsch“.

Totzauer hatte zuvor betont, in den Bereichen Kinder- und Jugendförderung, Bildung und Kultur sowie Umwelt- und Klimaschutz keine Abstriche machen zu wollen. Zwei von der CSU beantragte ökologische Maßnahmen hatten es allerdings nicht in den Haushalt geschafft: die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage (PV) auf dem Dach des Scherrer-Hauses und ein Fördertopf für private PV-Anlagen.

Letztlich überwog bei der großen Mehrheit der Ratsmitglieder der Wunsch, das seit einem Vierteljahrhundert diskutierte Gemeinschaftshaus zu realisieren – zumal in einer Zeit, in der das Geld so billig ist wie nie. Er sehe „keine Gefahr und kein Problem“ in einer Kreditaufnahme, betonte der Rathauschef. „Ein Darlehen über 20 oder 30 Jahre zu einem Zinssatz von einem Prozent kann sich eine Gemeinde wie Schöngeising leisten.“ Dass ein größerer Veranstaltungssaal im Ort fehlt, demonstrierte nicht zuletzt die Gemeinderatssitzung selbst – sie musste aus Corona-Gründen im Bürgerstadl Grafrath stattfinden. Mit 9:3 Stimmen wurde der Haushalt dann verabschiedet.

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