HAushaltsberatung in schwierigen Zeiten: Der Dachauer Kreistag strtitt ums liebe Geld.
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HAushaltsberatung in schwierigen Zeiten.

Minus im laufenden Geschäft

Schöngeising setzt Rotstift an

  • Ulrike Osman
    vonUlrike Osman
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Die Gemeinde muss sparen. Wie sich bei der ersten Haushaltsberatung des Jahres herausstellte, klafft im Verwaltungshaushalt ein Loch von 270 000 Euro. Vor allem beim Straßenbau wurde der Rotstift angesetzt. Über die Kinderhaus-WCs wurde diskutiert.

Schöngeising - Kämmerin Kerstin Pentenrieder hatte im Finanzausschuss wenig Erfreuliches zu berichten. Zwar hat die Gemeinde 2020 trotz coronabedingter Steuereinbrüche im Verwaltungshaushalt einen Überschuss von 330 000 Euro erwirtschaftet. Doch das reicht nicht. Schon um den Vermögenshaushalt des vergangenen Jahres auszugleichen, müssen zusätzlich 340 000 Euro aus den Rücklagen entnommen werden.

Heuer macht der Verwaltungshaushalt kein Plus. Aufgrund der Pandemie ist das zwar ausnahmsweise zulässig, „aber ausgleichen müssen wir ihn trotzdem“, so Pentenrieder. Schlimmer noch: Nach aktueller Finanzplanung hält sich das Minus auch in den Folgejahren. „Und das ist wirklich ein Problem“, betonte die Kämmerin. Würden die Haushaltsansätze nicht angepasst, müsste die Gemeinde heuer ihre kompletten Rücklagen aufbrauchen und würde darüber hinaus bis 2024 Kredite in Höhe von 2,3 Millionen Euro benötigen.

Da das Geld in erster Linie für den Bau des Gemeinschaftshauses – also eine freiwillige Leistung der Gemeinde – gebraucht wird, wäre es schwierig, die notwendige Genehmigung der Kommunalaufsicht zu bekommen, machte Pentenrieder klar. „Wir müssen also streichen und schieben“, forderte Bürgermeister Thomas Totzauer (Freie Wähler/FW).

Diskussionen gab es vor allem über die geplante Sanierung der Sanitäranlagen im Kinderhaus. Den Haushaltsansatz von 350 000 Euro bezeichnete Gerhard Gauck (SPD) als absurd: „So viel kostet ein ganzes Haus, aber nicht die Sanierung von drei Klos.“ Totzauer erklärte, der Betrag basiere lediglich auf einer Schätzung. Zudem wolle man Fördermöglichkeiten prüfen. Notwendig sei die Maßnahme aber. Eltern hätten sich bereits beschwert, dass es in den Sanitärräumen rieche „wie auf einer Bahnhofstoilette“.

Der Ausschuss beschloss, dass Haushaltsansätze gekürzt werden. 175 000 Euro für die Sanierung der Bankette und der Fahrbahn am Holzhauser Berg flogen aus dem Zahlenwerk. „Die Straße ist noch nicht in so schlechtem Zustand“, befand Totzauer. Zur Disposition stehen weitere 30 000 Euro für einen neuen Brückenbelag in der Kirchstraße. Ob auch diese Maßnahme geschoben werden kann, soll geprüft werden. Gestrichen wurden 100 000 Euro für den Ankauf von Grundstücken und 20 000 Euro für neue Tore am Bauhof. Die vorhandenen Tore sind zwar verzogen, aber noch funktionstüchtig.

Gekürzt wurden die Ansätze für Baumpflegearbeiten und Klimaschutzmaßnahmen. Neue Blühflächen sollen dennoch angelegt werden wie jüngst vom Gemeinderat beschlossen.

Für die zweite Haushaltsberatung sollen die Finanzausschussmitglieder weitere Einsparvorschläge erarbeiten. Totzauer stellte auch in den Raum, bei freiwilligen Leistungen – etwa den Zuschüssen für Vereine – den Rotstift anzusetzen, „wenn alle Stricke reißen“.

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